Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Kunstrasenplatz Schulzentrum Süd, Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Information über die Entwicklung eines städtischen Leitbildes

Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica vom 14.12.2015

Ergebnis: Einstimmig

Optimierung im Bereich der Informationstechnik durch Interkommunale Zusammenarbeit Hier: Beitritt zum Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnis: Einstimmig

Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher Körperschaften

Ergebnis: Einstimmig

20. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Einziehung einer Teilfläche der Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 54, gemäß § 7 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Einziehung des Flurstücks 258 der Flur 9 in der Gemarkung Holzhausen I gemäß § 7 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Einziehung einer ca. 1.903 m² großen Teilfläche der landwirtschaftlichen Wegefläche 197 der Flur 6 der Gemarkung Lohfeld

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Ausbau Strengelrott

Erschließung Feldstraße

Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018

Ergebnis: Abgesetzt

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Verwendung Sportpauschale

Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Verwendung der Ausgleichszahlungen für Ersatzmaßnahmen im Naturschutz

Zerstörte Bänke auf dem Tunnelrücken

Kostenaufstellung Feuerwehrgerätehaus Barkhausen

Kostenaufstellung in Auftrag gegebener Gutachten

Rodungen Gut Oheimb

Sackgassenlösung Im Ellerkamp

Rückführung von Flüchtlingen

Beitritt zum Kreismühlenverein

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.09.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.09.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Regelung für Baumaßnahmen im Bauausschuss

Einziehung von Wegeparzellen

Ergebnis der Mitarbeiterbefragung

Bekanntgaben

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Straßenbaumaßnahme im Gewerbegebiet Holtrup-Im Dickert

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG