Rat
Freitag, 18. März 2005 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (22)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 04.02.2005
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
MKK gGmbH: Sachstandsbericht MARTa
Antrag der CDU-Ratsfraktion; hier: Museum am Münster - MaM
Haushaltssatzung 2005 sowie mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2004-2008
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Bürgerkommune; hier: Bürgerpanels als Instrument der Bürgerbeteiligung
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Ziele und Leitlinien zur Stadtentwicklung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
ÖPNV hier: Festlegung der Vergabepraxis
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Anzeige- und Veröffentlichungspflichten nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz; a) Nebentätigkeit des Bürgermeisters b) Auskunftspflicht der Mitglieder des Rates und der Ausschüsse
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der FDP-Ratsfraktion; hier: Stimmrecht des Stadtschulverbandes im Schulausschuss
Ergebnis: Abgesetzt
Änderung der Satzung der Stadt Herford über das Verfahren zur Durchführung von Einwohneranträgen sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 4. Quartal 2004
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vergnügungssteuer; hier: 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Abgesetzt
Änderung der Förderungsgrundsätze und der Position 1 der Sportförderungsrichtlinien
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 2005; hier: Verlegung eines verkaufsoffenen Sonntages auf den 08.05.2005
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 3 Enthaltung(en)
Stadtbibliothek; Änderung einer Anlage zur Benutzungsordnung (Tarifordnung)
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Stadttheater; hier: Neue Preisgestaltung ab der Spielzeit 2005 / 2006
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Offene Ganztagsschule -Änderung der "Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen zur Finanzierung außerunterrichtlicher Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule"-
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neubesetzung des Schulausschusses
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.03.2005
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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