Kreistag

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages am 15.03.2012

Ergebnis: beschlossen

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die Ausschüsse, hier: Antragsrecht der Kreistagsabgeordneten und Zuständigkeitsabgrenzung der Ausschüsse

Ergebnis: beschlossen

Freistellung von Elternbeiträgen für die Betreuung im vorletzten Kindergartenjahr vor der Einschulung

Ergebnis: beschlossen

Elternbefragung zur Feststellung des Bedürfnisses für eine integrierten Gesamtschule (IGS)

Ergebnis: beschlossen

Mittagsverpflegung an kreiseigenen Schulen

Ergebnis: beschlossen

Herstellung des Einvernehmens gegenüber dem Landkreis Verden zur Schutzgebietsausweisung Landschaftsschutzgebiet "Wümmeniederung mit Dünen und Seitentälern"

Ergebnis: beschlossen

Neufassung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 26. Juni 2008

Ergebnis: beschlossen

Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Ergebnis: beschlossen

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten

Ergebnis: beschlossen

Fahrdienst zu den Kreistagssitzungen für interessierte Bürger/-innen, Antrag des Abg. Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 16.02.2012

Ergebnis: abgelehnt

Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 11.04.2012 zur Anhörung von Arbeitslosen im Jobcenterausschuss

Ergebnis: abgelehnt

Antrag des Abg. Dr. Manfred Damberg (DIE LINKE.) vom 21.11.2011 bezüglich der Situation der Diakonie-Beschäftigten in den Unternehmen im Landkreis ROW

Ergebnis: abgelehnt

Antrag des Abgeordneten Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 16.02.2012 zu Benzolkontaminationen und anderen Giftstoffen im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: abgelehnt

Antrag des Abg. Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 30.05.2012 zur Behandlung des Berichts des Naturschutzbeauftragten

Ergebnis: verwiesen

Antrag der CDU/FDP-Arbeitsgruppe vom 11.06.2012: Zusätzliche Mitglieder mit beratender Stimme im Ausschuss für den Dorfwettbewerb

Ergebnis: verwiesen

Antrag der CDU/FDP-Arbeitsgruppe vom 18.06.2012: Bau einer Turnhalle und Aula für das St.-Viti-Gymnasium Zeven

Ergebnis: verwiesen

Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 20.06.2012: Übertragung der Zuständigkeit für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Biogasanlagen auf den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: verwiesen

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Ergebnis: -

Bestellung einer Rechnungsprüferin

Ergebnis: beschlossen

Bildung einer Einigungsstelle nach § 107 c des Nieders. Personalvertretungsgesetzes

Ergebnis: abweichend beschlossen

Anfragen

Ergebnis: -

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -