Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 05.12.2023

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024/2025; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Maßnahmen des Fachbereich 5 - Stadtentwicklung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB - Zevenaarer Straße -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

103. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung einer Grünfläche in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Solarpark; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behör- den und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. E 11/3 - Solarpark Tackenweide -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behör- den und Träger öffentlicher Belange nach§ 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtung von mehreren Fußgängerübergängen nach § 26 StVO im Stadtgebiet; hier: Antrag der Ratsfraktion Freie Wähler Emmerich

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Geschwindigkeitsbegrenzung B 8/L 7; hier: Antrag Nr. XI/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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