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Rat

Dienstag, 13. März 2018 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (29)

1

Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters 2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

2.1

Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Anhebung der Versorgungsquote in der Kindertagesbetreuung für über Dreijährige bis zu Einschulung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Blauen-Fraktion auf Abschaffung der Anliegerbeiträge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

3.1

Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Gremienumbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Benennung eines Mitglieds für den Verbandsrat des Niersverbandes für die Amtsperiode 2018 - 2023

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Stiftung DIE SCHEUNE - Personalgestellung eines Vorstandsmitgliedes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Entgeltkalkulation für die städtischen Unterkünfte für Asylbewerber und Wohnungslose für das Jahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Vorstellung Machbarkeitsstudie zum Lehrschwimmbecken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Weiteres Vorgehen zur Erreichung einer wirtschaftlich tragfähigen Alternative zum WLZ in Nettetal-Kaldenkirchen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Hohlweg)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

26. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Westlich Im Windfang)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bebauungsplan Hi-23 "Windfang" / Bebauungsplan Hi-23 "Westlich Im Windfang"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bebauungsplan Hi-260 "Am Krugerpfad"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

2. Änderung des Bebauungsplanes Ka-26 „Südlich Spitalstraße/ Am Königsbach“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

27. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Obere Färberstraße / Heinrich-Kessels-Straße)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Bebauungsplan Lo-272 "Obere Färberstraße / Heinrich-Kessels-Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Bebauungsplan Lo-273 "Südlich Süchtelner Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-30 "Heidenfeld - Ost"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bebauungsplan Sh-274 "Raher Feld Nord"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

19

Mitteilungen der Verwaltung

20

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

21

Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

LKW-Kartell

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Erschließungsvertrag Heidenend/Kreuzackersfeld;

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.03.2018

Gremien

Details

Ende
19:46 Uhr

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