Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Montag, 02. März 2026 um 15:00 Uhr Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1
Tagesordnung (24)
Verpflichtung
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: vertagt
Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der GRÜNE internationale offene Liste (GioL): Auswirkungen des BAMF-Zulassungsstopps für Integrationskurse im Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Verwaltungsvorlagen
Entwurf Haushaltsplan 2026 | hier: Produkte 3135102 - Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und 1212214 – Staatsangehörigkeit (wird nachgereicht)
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt und SPD-Internationale Liste - niedrigschwellige Sprachkurse wieder finanzieren und ausbauen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt und SPD-Internationale Liste - Fördermittel MSO erhöhen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt und SPD-Internationale Liste - Sprachmittler*innen-Pool finanziell ausbauen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt und SPD-Internationale Liste - Rücknahme der Kürzungen bei der Förderung der Integrationsarbeit der
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Bildung von Unterkommissionen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung der „Richtlinienkommission“ des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (wird nachgereicht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung der Kommission für Öffentlichkeitsarbeit des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (wird nachgereicht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines beratenden Mitglieds für den Seniorenrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für verschiedene Ausschüsse (Liste wird nachgereicht)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sitzungstermine 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überblick über integrationsrelevante Themen
Berichte aus den Kommissionen des Integrationsrates
Berichte aus anderen Gremien
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.02.2026
Details
- Ende
- 16:49 Uhr
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