Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 04. März 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.02.2014
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien; Vorstand des Tourismusverbandes Osnabrücker Land e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz (NPersVG)
beschlossengeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde: Städtische Eigengesellschaften
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Autobahn A 33 (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2014/3794: Autobahn A 33
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5.1.1
Autobahn A 33 (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag TOP 5.1 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3794-01: Autobahn A 33 (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag TOP 5.1
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5.2
Sachstandsberichte zu Ratsanträgen (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3793: Sachstandsberichte zu Ratsanträgen
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5.2.1
Sachstandsberichte zu Ratsanträgen - ÄA TOP 5.2 - UWG/PIRATEN Tischvorlage
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Schaufenster Neumarkt (Zählgemeinschafr SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3796: Schaufenster Neumarkt
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5.3.1
Schaufenster Neumarkt - TOP 5.3 (Fraktionen von SPD/Bündnis 90/Die Grünen/FDP-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3796-01: Schaufenster Neumarkt - TOP 5.3
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5.4
Amt für regionale Landesentwicklung / geänderter Betreff (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2014/3797: Amt für regionale Landesentwicklung / geänderter Betreff
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5.5
Reihenfolge in der Stellvertretung des Oberbürgermeisters (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3801: Reihenfolge in der Stellvertretung des Oberbürgermeisters
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5.6
Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2014/3798: Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück
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5.6.1
Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück - ÄA TOP 5.6 - UWG/PIRATEN Tischvorlage
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.2
Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück - TOP 5.6 (Fraktionen von SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3798-02: Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück - TOP 5.6
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5.6.3
Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.6
abgelehnt -
5.7
Resolution Grundschulsozialarbeit (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3805: Resolution Grundschulsozialarbeit
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5.7.1
Resolution Grundschulsozialarbeit / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
abgelehnt -
5.8
Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - Umsetzung von Sozial- und Umweltstandards sowie der ILO-Kernelemente (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3804: Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - Umsetzung von Sozial- und Umweltstandards sowie der ILO-Kernelemente
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5.8.1
Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - Umsetzung von Sozial- und Umweltstandards sowie der ILO-Kernelemente Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.8
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme einer Spende für die Sanierung des Ständebrunnens an der Johanniskirche
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Städtepartnerschaftsbüro
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.4
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Sanierung der Städtischen Bühnen/ergänzte Vorlage
beschlossengeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2013/3251-02: Sanierung der Städtischen Bühnen
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6.2.1
Sanierung Städtische Bühnen; Änderungsantrag
zurückgezogen -
6.3
8. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Überlassung, Nutzung und Betrieb des sog. Landfahrerplatzes
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Unterbringung Fundtiere - Fundtiervertrag mit dem Tierschutz Osnabrück und Umgebung e.V. von 1875
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 272 - Frankfurter Heerstraße - 5. Änderung o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 294 - Schulstraße / Kreissiedlung - 8. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bahnhofsvorplatz Hbf - Maßnahmen zur Optimierung des ruhenden Verkehrs
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Einkaufszentrum am Neumarkt; Anzahl zukünftiger Pkw-Einstellplätze
vertagt -
11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
zur Kenntnis genommen -
19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Parksituation an der Brinkstraße
zur Kenntnis genommen -
19.2
Zollauktion
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Sanierungsgebiet Osnabrück 5 - Quartier Rosenplatz Aussenanlagenplanung Teutoburger Schule / Abschnittsbildung
zur Kenntnis genommen -
20.2
Aufstellung über Sponsoringleistungen und Zuwendungen 2013
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
267.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Markt
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