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Bezirksvertretung 8

Donnerstag, 24. November 2022 um 18:00 Uhr Rathaus Eller - Sitzungssaal

Tagesordnung (41)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 10.11.2022 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift vom 29.09.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/006 - Königsberger Straße/Tulpenweg

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Flächennutzungsplanänderung Nr. 194 - Königsberger Straße/Tulpenweg

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/002 - Nördlich Gerresheimer Landstraße (Ergänzendes Verfahren)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

7.1

Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")(Änderungsantrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: beschlossen

8

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterung der Carl Sonnenschein Grundschule, Gerresheimer Landstraße 89, Erhöhung der Zügigkeit von ein auf zwei Züge“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

10

Trödelmärkte auf dem OBI-Parkplatz, Königsberger Straße 87, im 1. Halbjahr 2023

Ergebnis: beschlossen

11

Calisthenics-Park am Unterbacher See

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Unterhaltung von städtischen Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 8

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahr 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Demonstrationen in reinen Wohngebieten im Stadtbezirk 8 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

15

Ampelvorrangschaltungen für die Rheinbahn im Stadtbezirk 8 (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: beantwortet

16

Fassadenbegrünung an der GGS Bingener Weg (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: beantwortet

17

Kikweggraben (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: beantwortet

18

Gestaltung von Fahrradstraßen (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

19

Gestaltung der renaturierten Düssel (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

20

Anemonenweg-Parksituation (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus im Stadtbezirk 8 (Antrag Herr Lemmer-Freie Wähler)

Ergebnis: abweichend beschlossen

21.1

Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus (Änderungsantrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Radfahrstreifen und Radfahrschutzstreifen Kuthsweg und Ronsdorfer Straße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Machbarkeitsstudie Veloroute Düsseldorf-Wuppertal im Stadtbezirk 8 (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Polleranlage Gertrudisplatz (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Kreuzung Auf'm Großenfeld/Gumbertstraße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Barrierefreiheit der U75 in Eller (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Verschattung von Straßen und Plätzen im Stadtbezirk 8 (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27.1

Verschattung von Straßen und Plätzen im Stadtbezirk 8 (Änderungsantrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zurückgezogen

28

Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Kanalneubau Akazienstraße / Ahornstraße / Am Strasserfeld in Düsseldorf-Unterbach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Jägerstraße/Festenbergstraße – Parkplatzverbindung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Ergebnisse der Etatberatungen in den Fachausschüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Anpassung der Bus- und Bahnverbindungen während der Ausbaumaßnahme zum RRX

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Informationsvorlage der Verwaltung nach dem Hochwasser am 14.07 und 15.07.2021 - Bericht über den Sachstand zu den im Kapitel 13 identifizierten Maßnahmen und Optimierungsansätzen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Renaturierung Südliche Düssel – 2.BA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Weinheimer Straße - Fahrradweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Grünordnungsrahmenplan Stadtbezirk 8

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Regenrückhaltebecken Krippstrasse - Baumaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.11.2022

Details

Ende
20:14 Uhr

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