Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 24.03.2004

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.03.2004

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gem. Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und gem. Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Grundstücks im OT Wüschheim, Am Schafsdriesch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im OT Euskirchen an einer Gebäude- und Freifläche in Größe von 719 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im OT Euskirchen an einer Gebäude- und Freifläche in Größe von 4.847 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von verschiedenen Ackerlandflächen in den Gemarkungen Euskirchen, Euenheim und Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im GE-Gebiet "Grondahlsmühle" im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ehemaligen Grünanlagenfläche im OT Roitzheim, Eulenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von ehem. Wege- und Grünflächen in Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Grünlandgrundstücks im OT Euskirchen, Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Nutzungsvertrages für ein öffentliches Parkdeck

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen

Antrag auf Ratenzahlung eines Kaufpreises für ein 2.012 qm großes GE-Grundstück im Gewerbegebiet Grondahlsmühle im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Wilhelm Engels (SPD) in Nachfolge für das ausgeschiedene Ratsmitglied Oliver Seeck (SPD)

Personalangelegenheiten

Besetzung der Stelle des Leiters/der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Nutzung der ehemaligen Gehörlosenschule am Eifelring Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Euskirchener Bündnis für Familien Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2004

Wohnen im Alter Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2004

Erhalt der Verbraucherberatungsstelle Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2004

Verwaltungsvorlagen

Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Euskirchen an Mrs Betty Holmes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wahl zum Ausländerbeirat der Stadt Euskirchen 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

entfällt

Bericht über die Einrichtung eines ordnungsbehördlichen Wachdienstes im Bereich der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über die Kontrolle des ruhenden Verkehrs während der Trödelmärkte

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2002

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Waldfreibades Steinbachtalsperre mit Wirkung zum 01.06.2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung der städtischen Bäder am Keltenring mit Wirkung zum 01.06.2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vorlage des Entwurfes des Schulentwicklungsplanes (SEP) für die Grundschulen der Stadt Euskirchen (Fortschreibung 2004-2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gründung des Stadtbetriebes Technische Dienste zum 1. 1. 2005 1. Erlass einer Betriebssatzung 2. Benennung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2005 3. Bestimmung des Werksausschusses 4. Ermächtigung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr als designierter Werksausschuß zur Beratung über den Wirtschaftsplan 2005 vor dem 1. 1. 2005 5.Bestellung des Werkleiters 6.Bestellung des stellvertretenden Werkleiters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Euskirchen - ABK 2004 -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vorstellung Endbericht des Nahverkehrsplanes Kreis Euskirchen

Ergebnis: Abgesetzt

Flächennutzungsplan von 1974 der Stadt Euskirchen hier: Aufhebung von Feststellungsbeschlüssen zu Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Flächennutzungsplan der Stadt Euskirchen hier: Beitrittsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbenennung eines Teilstückes der Kompstraße im Ortsteil Großbüllesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung