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Bezirksvertretung 9

Freitag, 26. August 2022 um 16:00 Uhr Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (74)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften vom 06.05.2022 und 10.06.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorstellung Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025

6

Rhein-Ruhr-Express (RRX) - Aktueller Stand und Bericht zur Dialogveranstaltung vom 10.06.2022

7

Verwaltungsvorlagen

7.1

Bauvoranfrage, Bonner Straße 117 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Bauvoranfrage Benrodestraße 46 - Nutzungsänderung einer Hausmeisterwohnung in Büro und Errichtung eines Unterstandes sowie von Stellplätzen im Innenhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Bauantrag Am Gansbruch 21, 21 a-c - Neubau eines Zweifamilienhauses und von drei Maisonette-Wohnungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3.1

Bauantrag Am Gansbruch 21, 21 a-c - Neubau eines Zweifamilienhauses und von drei Maisonette-Wohnungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Dritte Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

7.5

Hochwasserschutzmaßnahme „Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, Eindeichung Himmelgeist Bereich 1 – Schlossmeierhof“ Vorlaufende Rodungen - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Hochwasserschutzmaßnahme „Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, Eindeichung Himmelgeist Bereich 2 - Direkte Ortslage“ Vorlaufende Rodungen - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Sachstand zum Gebiet des D.Port / Reisholzer Hafens

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Weihnachtsmarkt auf dem Vorplatz des Schlosses Benrath im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Zuschuss an den Verein Lauftreff Düsseldorf-Süd e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste C

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Plan Nr. 09/031 - Südlich Hildener Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.12

Bauantrag, Lilli-Marx-Straße 46,48,50,52,54; Telleringstraße 37 - Neubau von sechs Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf ( 4. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

8.2

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

8.3

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.4

Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

8.5

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: vertagt

8.6

Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: vertagt

8.7

Kleinspielfeld am „Lauftreff-Süd“ Paulsmühlenstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

9

Aktuelle Anfragen

9.1

Schulwegsicherung Am Bärenkamp 15 - 17 - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

9.2

Erwerb des Privatwegs Uferstraße - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

9.3

Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

9.4

Schottergärten - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: vertagt

9.5

Asphaltdecke der Bruchhausenstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: beantwortet

10

Anträge

10.1

Ampelschaltung Kölner Landstraße - Antrag von Frau Hümmerich, Herrn Dr. Diesing und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.2

Umgestaltung der Kreuzungen Ickerswarder Str./Münchener Str. und Itterstr./Münchener - Antrag von Herrn Gencer; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.3

Am Trippelsberg - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.4

Fußgängerampel an der Bushaltestelle Sportpark Niederheid auf der Paul-Thomas-Straße - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.5

Bänke gegen Einsamkeit - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Taktverdichtung Stadtbahnnetz - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.7

Sachstandsbericht Energiesparen - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.8

Fahrradabstellanlage an der Burscheider Straße - Antrag von Dr. Michael Wolter; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.9

Mobilstationen für die Benrather Rochade - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.10

Sachstand Umbau der Gleisanlagen und der Haltestellen im Bereich des „Kamper Acker“ in Holthausen - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.11

Planung „Benrather Schloßufer“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.12

Sachstand Planung „Umfeld Bahnhof Benrath“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.13

Radweg Hildener Straße - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.14

Sonnenschutz auf Schulhöfe - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.15

Radfahrsituation im Kreuzungsbereich Am Alten Rhein/ Urdenbacher Dorfstr. - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.16

Fischtreppe Benrather Schloßufer - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Verfügungsmittel

11.1

Chorverband Düsseldorf e.V. - Kultur Zuschuss 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - 100 jähriges Jubiläum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

St. Hubertus-Schützenbruderschaft e. V. Itter - Sanierungsmaßnahmen und energetische Verbesserungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Theodor-Litt-Realschule - Coolnesstraining der Jahrgangsstufe 5 - 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Ernst-Lange-Haus - Diakonie Düsseldorf - Stadtteilfest "kumm' erus"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

"Tom de Toys" - Live-Literatur-Performance Lesung: "Poesiepandemie: Lyrik Lebt weiter" in der Stadtteilbibliothek Wersten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Heimatgemeinschaft Groß-Benrath e.V. - Sommerfest 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

KGS St. Apollinaris, Itterstraße - Schulobst und -gemüse im Sinne des gesunden Frühstücks

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Informationsvorlagen

12.1

Lärmbelästigung durch Straßenschäden auf der Bonner Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18,03.2022; BV9/057/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Radverkehr Benrather Schloßufer - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.03.2022; BV9/059/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Mittelstreifen Hildener Straße, Vorlage BV9/046/2022 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.06.2022; BV9/128/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Kreisverkehr Koblenzer Straße/ Südallee - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/102/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Installation von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtbezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.03.2022; BV9/056/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Sicherung der Kreuzung Süllenstraße/ Bamberger Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/019/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Parkplatzsituation Am Steinebrück - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.06.2022; BV/140/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Schulwegsicherung Am Bärenkamp 15-17 - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 26.11.2021; BV9/297/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Knotenpunkt-Wegweisung - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/016/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Verkehrshelfer am Zebrastreifen Werstener Feld Ecke Opladener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.06.2022; BV9/134/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Ruhender Verkehr Himmelgeister Landstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.06.2022; BV9 139/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Sonnenschutz auf dem Spielplatz An der Ziegelei - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.06.2022; BV9/136/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.08.2022

Details

Ende
18:55 Uhr

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