Rat der Stadt Neuss
Freitag, 11. Oktober 2013 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (46)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Werkstätten Neuss GmbH, GWN
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuabschluss des Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einzelhandelskonzept: Neusser Liste
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
VEP Nr. V 59/3 - Dreikönigenv., Eichendorff- / Weberstraße - Auslegung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Östlicher Innenstadtrand
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
FNP 129 - Augustinusviertel - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 484 - Augustinusviertel - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 169/7 - Kita Volmerswerther Str. - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 216/2 Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
B-Plan 118/5 - Weckhoven-Hülchrather Str. / Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bahnhofsentwicklungskonzept - weitere Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VEP V 442 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 483 - Hammfeld II Ost (Möbelhaus) - Auslegung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V447 – Holzheim, Blausteinsweg-Süd (Wohnungsbau) - Satzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
FNP Nr. 128 - Bataverstr. / Kreitzweg - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standardbauweisen im Straßenbau - Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Freiflächengestaltung "Am Kehlturm", 2. Bauabschnitt: Radwegenetzschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 111: Bereitstellung der Mittel für die Aus- und Umlag
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entscheidung zur zukünftigen Nutzung der Gewerbefläche im EG des Tranktorgebäudes
Ergebnis: vertagt
2. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Neuss vom 30. Mai 1994
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbauplanung U3 2013-2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grünrahmenplan zu den Bebauungsplänen Nr. 43/10 - Steinhaus- / Engelbertstraße und Nr. V 43/11 - Fur
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Sekundarschule Neuss: Planung und Kostenschätzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Errichtung einer zweiten Sekundarschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
OGS inklusiv / Ganztag inklusiv
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufhebung der Satzungen der ISN AöR zu Dichtheitsprüfungen zu § 61 a LWG NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbringung Haushaltsplan-Entwurf 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss 2012
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co. KG – Neuwahl der Arbeitnehmervertreter
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung der Betriebsleitung für "Tiefbaumanagement der Stadt Neuss"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Handlungskonzept Demographie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung der Teilnehmer für die 8. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 486 - Augustinus-Viertel / Meertal, Berghäuschensweg (Erweiterung des Einzelhandel
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.:Bau eines Seniorenzentrums in Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Bebauung Nievenheimer Straße in Norf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Kommunale Zwangsabgabe verhindern
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Sitzungsübersicht 1. Halbjahr 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Abschaffung der Tarifwabe 521 im Bereich Rheinpark-Center
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausgliederung der städtischen Kindertageseinrichtungen - Sachstand
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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