Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 12. März 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (80)
Sachstand Schulbau in Porz
Sachstand Porz Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umleitung Großbaustellen in Porz 2017/2018 (Az.: 02-1600-92/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD - Fraktion zu TOP 2.1: Baustellenverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - Bürgereingabe „Umleitung Großbaustellen in Porz 2017/2018
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Umleitung Großbaustelle in Porz 2017/2018
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU, Grüne, FDP - Verkehrssituation Linder Mauspfad
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstrasse (Az.: 02-1600-246/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Bürgereingabe Hohenstaufenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1
Ergebnis: zurückgestellt
Gehweganbindung Vor den Feldern/Im Bodesfeld in Wahn
Ergebnis: zurückgestellt
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020/2021 - Veranschlagung BO-Mittel
Ergebnis: zurückgestellt
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr2020
Ergebnis: zurückgestellt
Sportanlage Brucknerstraße - Kunststoffrasen-Belagserneuerung
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Herstellung von Barrierefreiheit
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag SPD - Stellplatzregulierung für Elektrokleinstfahrzeuge
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Vorlage 3406/2019, Gewässerentwicklungskonzept
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Ersatz eines maroden Schulklassenpavillons an der Katholischen Grundschule Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln (Porz) - Bedarfsanerkennung und Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag von Frau Bastian (FDP): Genehmigung von mehr als einer Parkmöglichkeit und Gehwegüberfahrt pro Grundstück im
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag von Frau Bastian (FDP) - Pflege Porzer Pflanzkübel und -beete
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion - Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU, Grüne, FDP - Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag CDU-Fraktion - Sachvortrag über die Spielhallen und Wettbüros im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag SPD-Fraktion - Jugend-BV
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag CDU-Fraktion -Halteverbotsschilder im Bereich der Houdainer Straße in Höhe der alten Gewächshäuser in Porz-Zündorf
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag SPD-Fraktion - Schutzhütten als Aufenthaltsorte für Jugendliche im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Jugendbänke und - unterstände
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag CDU-Fraktion - Sachstandsbericht zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Parksituation entlang der Hauptstraße in Porz-Zündorf
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion - Planungsstart zur Veränderung der Porzer Fußgängerbrücke
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag CDU, Grüne, FDP - Wettbüro in der Bahnhofstarße 39 in Porz-Mitte
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag CDU, Grüne, FDP - Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht zur Überprüfung einer möglichen Verletzung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der FDP Köln nach § 4 der GO des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksvertretung am 10.09.2019 zum Thema "Aufenthaltssorte für Jugendliche in Porz."
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Aufenthaltsorte für Jugendliche in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage zum Gewässerentwicklungskonzept - hier: Weiher in Wahn-Heide und Grengel
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 13.11.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln, Stadtteil Finkenberg
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) - Spielplatzfläche Albert-Schweitzer-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) - Fußgängerbrücke Porz-Mitte - Hauptstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion - Köln-Porz-Wahnheide:Der Bieselwald zwischen Nachtigallenstraße, Bieselweg, Neue Heide,
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresberichte 2017, 2018, Bezirk 7, Wahner Heide
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: zurückgestellt
AN/0080/2020 Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete im Stadtbezirk - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie Frau Bastian (FDP)
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsbericht zum Umbau der Kreuzung Hauptstraße/Steinstraße in Porz-Mitte
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: zurückgestellt
Förderung "Veedelszöch" 2020 - Vergabe der Mittel für die Veedelsumzüge im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Protokoll über die Sitzung der Jugend-BV am 22.11.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Verhinderung weiter Wettbüros in Porz-Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion AN/0124/2020
Ergebnis: zurückgestellt
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: zurückgestellt
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: zurückgestellt
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Fertiggestelle Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Verbreiterung Mendener Straße in Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: zurückgestellt
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 12.03.2020 00:00 Uhr
- Ort
- Rathaussaal