Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 09. Februar 2017 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (12)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 22.11.2016
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: Stimmen dafür: 8Stimmen dagegen: 1Stimmenthaltungen: 1
Änderung des Fragerechts für Einwohnerinnen und Einwohner
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Kommunen des Kreises Kleve an der d-NRW AöR
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2017
Ergebnis: Stimmen dafür: 13Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1
Antrag auf Anschaffung eines Springreit- Hindernisses mit Gemeindelogo
Ergebnis: Stimmen dafür: 10Stimmen dagegen: 4Stimmenthaltungen: 0
Beratung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2017 - 2020
Ergebnis: Stimmen dafür: 11Stimmen dagegen: 3Stimmenthaltungen: 0
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW durch Eilbeschluss gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NRW; hier: Unternehmervergütung
Ergebnis: Stimmen dafür: 12Stimmen dagegen: 2Stimmenthaltungen: 0
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.02.2017
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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