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BV Barmen

Dienstag, 25. Mai 2021 um 19:10 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (35)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Anträge nach § 24 GO NRW

3.1

Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr - Ergänzung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Bürgerantrag nach § 24 GO: Einbahnstraßenfreigabe und Gehwegparken Viktorstraße

Ergebnis: abgelehnt

3.3

Bürgerantrag §24 GO - Durchsetzung des Durchfahrverbots Böhler Weg für Nichtanlieger

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anträge

4.1

WSW-Arbeiten mit neuem Radwege-Projekt verbinden / gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Parkplatzsituation Wilkhausstraße / Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Antrag zur Ergänzung der Beschilderung für den Radverkehr an der Einmündung Zur Schafbru¨cke / Bleicherstraße / Antrag der Fraktion BÜndnis90/Die GRünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen / Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: vertagen

4.5

Änderung der Parkstreifenmarkierungen in der Buchenstraße zwischen Rosen- und Nelkenstraße / Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Neubau Brücke Saarbrücker Straße / Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6.1

Antwort auf die Anfrage der BV Barmen vom 25.05.2021: Neubau Brücke Saarbrücker Straße

4.7

Verbindung der Tempo-30-Strecken auf der Straße Klingelholl / Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021 / gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagen

4.9

Linie 614 / Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagen

4.10

Schulwegsicherung / Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anfragen

5.1

Anfrage zum Parkverbot an der Ecke Hirschstraße-Iltisstraße / Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Bebauung Eschenstraße 83 / Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks

Ergebnis: vertagen

7

Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Barmen - Operatives Bauprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwendung der freien Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Sanierung Kuhler Viadukt - Bauabschnitt 7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Berichte und Mitteilungen

17.1

Schreiben Rotter Bürgerverein: Linie 614

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.05.2021

Gremien

Details

Ende
20:17 Uhr

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