Bezirksvertretung 1
Freitag, 30. April 2021 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (44)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 26.03.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Verwaltungsvorlagen
Bauvoranfrage Meineckestraße 32-38 - Neubau von 9 Mehrfamilienhäusern sowie eines Bürogebäudes und Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Heinrich-Heine-Allee 14 - Beseitigung eines Gebäudes im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 01/022 Uerdinger Str. 67
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Metzer Straße 11-13, Stadtbezirk 1 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Plan Nr. 01/017 -- Schwannstraße 3 und Kennedydamm 5
Ergebnis: zurückgezogen
Information der Verwaltung zu den Standorten der Stadtstrände
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung Standzeit Riesenrad bis 31.05.2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Preisgedämpfte Wohnungen auf dem Areal Ulmer Höh Südteil in Derendorf - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Museumsschiff am Rheinufer - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Gaslaternen im Quartier Gneisenaustraße / Goebenstraße / Parkstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
Grünfläche auf der Verkehrsinsel an der Rheinterrasse - Anfrage der SPD-Fraktion
Einhaltung der Corona-Maßnahmen auf dem Carlsplatz - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweitwohnungen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Schulhof Städtische Katholische Grundschule Paul-Klee-Schule - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Telekomgebäude Moltkestraße 23 - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Instandsetzung und ggf. Ersatz der maroden Skateranlagen im Bezirk 1 - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Taubenschläge im Bereich des Stadtbezirks 1 - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung und Anpassung der Anwohnerparkgebiete im Stadtbezirk 1 - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Vergrößerung von Baumscheiben im Stadtbezirk 1 - Antrag Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf bauliche Maßnahmen auf der Spielstraße An der Ulanenkaserne - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Versetzung von Glascontainern auf der Vagedesstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Essener Straße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Paul-Klee-Schule - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Thomasschule - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der historischen Festungsmauer Bastion Diamantstein “Maria Amalia" - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sauberkeit von Grünanlagen & Spielplätzen – Frankenplatz; Beschluss der BV 1 am 26.03.21; BV1/054/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bessere Kennzeichnung und Ausbau der Ladestationen für elektrisch betriebene PKWs an der Marc-Chagall-Straße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.03.2021, BV1/053/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfantrag: Erneuerung bzw. Reparatur Oberflächenbelag auf der Behelfsbrücke über den Kennedydamm; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.03.2021; BV1/013/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zufahrtsbeschränkungen Mannesmannufer; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.03.2021; BV1/070/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.04.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:00 Uhr
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