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Rat

Mittwoch, 27. März 2019 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (41)

1

Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 29.08.2018 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Bürgerbegehren Kein Verkauf von Haus Erholung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

2.1

Weiterentwicklung Abteiberg

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.1.1

Weiterentwicklung Abteiberg

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.1.2

Weiterentwicklung Abteiberg

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

3

Bericht über die Anwendung von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Nebentätigkeiten OB

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Hundesteuersatzung; Zweitwohnungssteuersatzung;

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

7

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018 (6. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Änderungsverordnungen ordnungsbehördliche Verordnungen verkaufsoffene Sonntage 2019

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Sechster Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

11.1

Vorlage 3339/IX-Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 ("BIS-Zentrum")

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

11.2

Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“) 3339/IX

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Leistungsvereinbarungen zur psychosozialen Begleitung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Errichtung eines Kraftraums für das Schulzentrum Hardt.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Soziale Stadt Alt-Mönchengladbach – Beschluss der Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

16

Naturdenkmalverordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.1

Vorlage 3431/IX

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

17

Kohlekommission

Ergebnis: Kenntnisnahme

17.1

Vorlage 3671/IX Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

18

Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2018; 2. Teil

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Digitale Pilotschule Mönchengladbach / hier: Ausführungsbestimmungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Kampagne Grundsicherung im Alter

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

21

Unterstützung der 1. Community – ehemalige Heimkinder e. V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Grundsatzbeschluss über Baulandvergabe usw.

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

23

Übernahme der jährlichen Mitgliedsbeiträge Mieterverein

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

24

Errichtung eines Ausschusses für Wohnungspolitik und Wohnungsförderung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

25

Schottergärten

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

25.1

Vorlage 3724/IX: Schottergärten

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

26

Public Corporate Governance Kodex in der Metropolregion

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

27

Außerplanmäßige Finanzmittel dür die Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

28

Sachstandsbericht Besetzung Geschäftsführer-/ Vorstandspositionen städt. Beteiligung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

29

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Weiterentwicklung Abteiberg

31

Anfragen und Mitteilungen

31.1

Anfrage von Ratsherrn Baus, FDP

31.2

Mitteilung durch Oberbürgermeister Reiners

Gremien

Details

Ende
20:05 Uhr

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