Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2009

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2009

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ernennung des Ersten Beigeordneten Thomas Huyeng und des Technischen Beigeordneten Paul Zündorf für eine weitere Wahlzeit

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung von zwei Erbbaugrundstücken im OT Kirchheim, Eulenhecker Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Wüschheim, Hauffstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 9.840 m² große GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.100 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg / Wendehammer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.100 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten und 2.254 m² großen GE-Fläche im GE-Gebiet Grondahlsmühle im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.500 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 2.904 m² großen GE-Fläche im IPAS, Vasco-da-Gama-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer ca. 1.000 m² großen und unbebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge - Es lagen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

Milleniums-Erklärung der Mitgliedskommunen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hier: Gemeinsame Unterzeichnung der Städte und Gemeinden des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verwendung von Mitteln des Konjunkturpaketes II

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 18 dagegen, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2008/2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anstalt öffentlichen Rechts im Bereich Abwasser hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer neuen Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Euskirchen -Stadtbetrieb Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen- 1. Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen 1. Änderung der Entgeltordnung des Stadtmuseums Euskirchen - Stadtbetrieb Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Waldfreibades Steinbachtalsperre mit Wirkung zum 15.05.2009 Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.05.2009 gem § 60 Abs. 1 GO NRW.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einrichtung eines Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euenheim, Flur 6, Flurstück 190 teilweise (heute: 1119), In den Erken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einzelhandelskonzept der Stadt Euskirchen a)Kenntnisnahme des Einzelhandelsgutachtens b)Beschluss des Einzelhandelskonzeptes

Sanierung Viehplätzchen hier: Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung zur 2. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die Grundstücke in der Gemarkung Roitzheim, Flur 3, Flurstücke 99 und 100 im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 99, 3. Änderung/Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung