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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 27. Februar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (42)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß §22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 13.02.2024 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Präsentation der Kandidatin und Kandidaten für die Wahl des Seniorenrates 2024

4.3

kommunale Maßnahmen zur Klimaanpassung und Verbesserung der Biodiversität im Stadtbezirk 7 – mündlicher Vortrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Sachstand Realisierung der CO-Pipeline und eines Alarm- und Gefahrenabwehrplanes der Feuerwehr – mündlicher Vortrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Workshop und Online-Beteiligung vor Wettbewerb - Bergische Kaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Aufhebung der Sanierungssatzung Gerresheim

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.7

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Ergänzung und Vervollständigung der Fahrbahnmarkierungen auf der Grafenberger Allee, zwischen den Haltestellen Uhlandstraße und Staufenplatz, zur Verbesserung des ÖPNV-Betriebsablaufs

Ergebnis: vertagt

4.9

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Heyestraße 178 - Temporäre Nutzung als Veranstaltungsstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Landpartie Grafenberg

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Abfalleimer bei den Bänken vor der Jugendarrestanstalt Heyestraße 63 - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.2

Bau einer Inklusionsschaukel auf dem Spielplatz Heinrich-Könn-Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bau einer Fußgänger- und Fahrradbrücke über die nördliche Düssel zwischen Fröbelstraße und Am Quellenbusch - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Ampelanlage Gallberg - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Stand der Herrichtung Haltestelle Neuenhaus (BV7/268/2021) - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Fahrradstraße Quadenhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

6.3

Fahrradstraße über Limburg- und Gutenbergstraße in Grafenberg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Verkehrskonzept Cirque du Soleil - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Einsatz von Streusalz im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Leerung der Mülleimer am Wildpark/Heinrich-Könn-Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

7.2

Radfahren auf der Speestraße gegen die Einbahnstraße; Informationsvorlage BV7/206/2021 zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

7.3

Geschwindigkeitskontrolle Gallberg / B 7 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Informationsvorlagen

8.1

Bau einer Fußgänger-/Fahrradbrücke über die nördliche Düssel zwischen Fröbelstraße und Am Quellenbusch - Informationsvorlage zu den Beschlüssen der BV 7 vom 23.03.2021 und 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Parkstreifen entlang Morper Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

E-Ladesäule auf dem Parkplatz am Waldfriedhof - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.09.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Entfernung eines Schildes an der Gräulinger Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.01.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Ruhebank im Bereich Benderstraße (Stich) – Ursula-Trabalski-Straße- Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Hinweisschilder zum Krankenhaus an der Haltestelle: Gerresheim Krankenhaus - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.01.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Versetzung der Tore auf dem Bolzplatz Spielwiese Tetragon oberhalb der Quadenhofstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.01.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Ampelschaltung Vautierstraße Richtung Staufenplatz verbessern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Sitzbank im Bereich Pilgerweg/Norbert-Schmidt-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Tempo 30 Bertastraße und Zamenhofweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.01.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.02.2024

Details

Ende
19:45 Uhr

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