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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 23. April 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (53)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss und Lagebericht 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2023 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.1

Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2022 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2022 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan GMW 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan 2024 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023/2024 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2024 für die Einrichtung Am Diek

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Sachstandsbericht zur Flächenstrategie der Stadtverwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Bericht zur Personal- und Organisationsentwicklung 2023 (Personalbericht)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Ausbildung von (jungen) Menschen mit kognitiven Einschränkungen bei der Stadtverwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Haushalt der Unteren Naturschutzbehörde & Einsatz von Ersatzgeldern zur Fördermittelakquise - Bürgerantrag nach § 24 GO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Stärkung des privaten Schulbaus bei den weiterführenden Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Projektmanagement "ELBERFELD 2030" Finanzierungs- und Durchführungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Strategische Kooperation mit der Plattform / App Bliggit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Übertragung von Grundstücken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.03.2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Gewerbesteuer

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2.1

Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024 zum Thema „Gewerbesteuer"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.3

Grundsteuer

9.3.1

Struktur der Grundsteuer und Auswirkungen der Neuberechnung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.3.2

Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2024 zum Thema „Struktur der Grundsteuer und Auswirkungen der Neuberechnung"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

11.1

Quartalsbericht WAW I. Quartal 2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.1.1

Entlastung Betriebsleitung Jahresabschluss 2022 WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes gemäß § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW (LWG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Vertrag über die Durchleitung von Abwasser aus dem Einzugsgebiet der Kläranlage Schwelm durch das Kanalnetz der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

50

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

51

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

52

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

53

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.05.2024

Details

Ende
17:25 Uhr

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