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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 25. Januar 2024 um 18:43 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (39)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner

3

Dringlichkeitsentscheidungen

4

Mittelbereitstellungen

4.1

Bekanntmachung über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellung April bis Dezember 2023

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Wevelinghoven, Tüschenbroich und Langwaden)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Vergleichsbericht 2022 - Ertrags- und Aufwandslage im im interkommunalen Vergleich

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Weiterentwicklung Besucher*innenleitsystem um QR-Codes mit hinterlegten Informationen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen

8.1

Schaffung einer Verbraucherzentrale in Grevenbroich (Antrag Nr.:77/2023)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8.2

Sicheres Grevenbroich-Weiterentwicklung des Ordnungs- und Servicedienstes (Antrag Nr.:16/2023)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8.3

Breitbandversorgung/flächendeckende Glasfaserleitung (Antrag Nr.: 50/2022)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8.4

Glasfaserverkabelung (Antrag Nr.:85/2023)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Schriftliche Anträge

9.1

Anträge der SPD-Fraktion

9.2

Anträge der CDU-Fraktion

9.2.1

Erstellung eines gesonderten Konzeptes im Rahmen eines "Masterplan Kraftwerksdörfer" für den Ortsteil Gindorf (Antrag Nr. 06/2024)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2.2

Prüfung der Kosten für das Einrichten von E Scooter Abstellplätzen an weiterführenden Schulen (Antrag Nr. 07/2024)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2.3

Prüfung einer möglichen Videoüberwachung der Fahrradabstellplätze an Schulen (Antrag Nr. 08/2024)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2.4

Kontaktaufnahme mit der spanischen Stadt Cangas de Onis (Asturien) zwecks Etablierung einer Städtepartnerschaft (Antrag Nr. 09/2024)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

9.4

Anträge der FDP-Fraktion

9.5

Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich

9.5.1

Öffentliche Informationsveranstaltung zur Darstellung des Konzepts zur Zukunftsausrichtung des Rheinland Klinikums und dessen Auswirkungen auf das Elisabeth-Krankenhaus durch die Gesellschafter Stadt Neuss und Rhein-Kreis Neuss (Antrag Nr. 02/2024)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5.2

Müllgefäße in der Innenstadt/Fußgängerzone (Antrag Nr. 03/2024)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Anträge der UWG-Fraktion

10

Gemeinschaftsanträge

11

Schriftliche Anfragen

11.1

Anfragen der SPD-Fraktion

11.2

Anfragen der CDU-Fraktion

11.2.1

Durchschnittliche Kosten und Aufenthaltsdauer von Flüchtlingen (Anfrage Nr. 04/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.2.2

Verwendung der Bundesfördermittel für die Turnhalle an der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule (Anfrage Nr. 05/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.3

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11.4

Anfragen der FDP-Fraktion

11.5

Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich

11.5.1

CO²-Ampeln in Grevenbroich (Anfrage Nr. 01/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.6

Anfragen der UWG-Fraktion

12

Mitteilungen des Bürgermeisters

12.1

Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“; Schreiben des Bürgermeisters an die Landtagsabgeordneten Frau Troles, Herrn Rock

Ergebnis: Kenntnisnahme

Details

Ende
20:35 Uhr

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