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Bezirksvertretung 5

Dienstag, 27. Februar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (37)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung 1, der Bezirksvertretung 3, der Bezirksvertretung 5 und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 16. August 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 5 vom 30. Januar 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk 5 - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bauvoranfrage Niederrheinstraße 333, 333a-c - Neubau von Mehrfamilienhäusern und Townhäusern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8

Bauantrag Neusser Weg 81, 81a - Neubau eines Doppelhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Aufhebung der Sanierungssatzung Kaiserswerth

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser – Aufteilung der Verkehrsflächen bei der Rheinquerung als Brückenvariante

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 von März bis Mai 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2024 (Liste B), Pflanz- und Pflegemaßnahmen Rathaus Kaiserswerth sowie Maßnahmen an den Kita-Einrichtungen Heinrich-Holtschneider-Weg 20 und Angeraue 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Kaiserswerther Markt - Nunmehr Taten statt Worte?!

Ergebnis: vertagt

14

Elektrifizierung der Anlegestelle für Schiffe in Kaiserswerth

Ergebnis: beantwortet

15

Ausblick auf weitere Ladesäulen im Stadtbezirk 5

Ergebnis: vertagt

16

Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende auf der Kalkumer Schlossallee – ergänzende Anfrage zum Antrag BV5/124/2023

Ergebnis: vertagt

17

E-Ladesäulen am Kaiserswerther Markt - Weshalb informiert die Verwaltung nicht?

Ergebnis: vertagt

18

Neue Beschilderung "Überholverbot einspuriger Fahrzeuge, Verkehrszeichen 227.1" auf der Angermunder Straße, Brückenbauwerk ab Querungshilfe bis Ende der Brücke (beide Fahrtrichtungen)?

Ergebnis: beantwortet

19

Der Bus 760 hat Probleme mit dem Durchkommen in der Lantzallee wegen parkenden Autos auf der rechten Seite

Ergebnis: beantwortet

20

Wieviele Papiercontainer stehen im BV5-Gebiet überirdisch und wieviele Papiercontainer sind unterirdisch gebaut worden?

Ergebnis: beantwortet

21

Kaiserswerther Markt - Denkmalbereichssatzung und Werbeschild

Ergebnis: vertagt

22

Straßenbauinstandsetzung Arnheimer Straße

Ergebnis: beantwortet

23

Verkehrschaos im Düsseldorfer Norden wegen großer internationaler Messen und gleichzeitig stattfindenden Fortuna Spielen

Ergebnis: vertagt

24

Sind unsere Stromnetze im Düsseldorfer Norden überlastet oder können die bisherigen Stromnetze den Strommehrbedarf aufnehmen, der durch Wallboxen und elektrische Wärmepumpen entsteht?

Ergebnis: beantwortet

25

Wir bitten die Verwaltung um eine Reparatur der Rhein Uferpromenade in Kaiserswerth

Ergebnis: beantwortet

26

Warum werden Liegenschaften der SWD an private Investoren verkauft, anstatt dort bezahlbaren Wohnraum zu errichten?

Ergebnis: beantwortet

27

Optimierung des Parkfeldes auf der Niederrheinstraße vor der Hausnummer 79

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Wettbewerb Nördlich Kalkumer Schlossallee – Siegerentwurf in Kaiserswerth ausstellen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Rheinuferweg Kaiserswerth – Alternativen für einen konfliktreduzierten Rad- und Fußweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Verschiedenes

31.1

Umbenennung der Heinz-Ingenstau-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Verwaltungsvorlagen

34

Anfragen aus vorherigen Sitzungen*

35

Neue Anfragen

36

Anträge

37

Informationsvorlage

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.02.2024

Details

Ende
19:50 Uhr

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