mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 17. Juni 2020 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Tagesordnung (137)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

(nur Rat) Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Erreichung Klimaziele" VO/0164/20

2.2.1

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020 - Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik

2.3.1
2.3.2

Antworrt auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Sandsteinfassade am neuen Döppersberg" vom 25.05.2020 (VO/0450/20/1-Neuf.)

2.4.1

Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg - Beantwortung der Großen Anfrage durch die Verwaltung

2.5

Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften

2.5.1

Antwort auf die gr. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.20 - Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften

2.6.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhlmshaven

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1

Bürgerantrag zur durchgehenden Markierung des Radweges am Wall

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.2

Bürgerantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Rudolfstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzone Barmen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Bürgerantrag zum Thema "Neue Einbahnstraßen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Bürgerantrag zum Thema "Berücksichtigung des zukünftigen gesetzlich geregelten Seitenabstands zwischen Radfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern"

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.6

Bürgerantrag zum Thema "Freigabe Radverkehr Oberer Döppersberg"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Bürgerantrag zum Thema "Freier Rechtsabbieger Rudolfstraße / Schwesterstraße"

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.8

Bürgerantrag zum Erlass einer internen Regelung zur Anordnung von Grünpfeilschildern an Ampeln (Verkehrszeichen 720 der Straßenverkehrsordnung)

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.9

Bürgerantrag zur Einrichtung einer LKW Lieferzone an der Friedrich-Ebert-Straße

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.10

Bürgeranträge gem. §24 GO NW zu den Verkehrssituationen Leimbacher Straße/Steinweg und Nützenberger Straße sowie zur Berichterstattung aus der Unfallkommission

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.11

Bürgerantrag zur Errichtung einer Hängebrücke - Beauftragung der notwendigen Planungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Bürgerantrag zur Parküberwachung auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.13

Bürgerantrag zum Thema "SUV-Verbot für das Stadtgebiet Wuppertal"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14

Bürgerantrag - Petition gegen den Bau einer Gesamtschule an der Badischen Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Bürgerantrag zum Bau einer Hängebahn zwischen Hauptbahnhof und Bergischer Universität

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.16

Bürgerantrag zur Förderung, Stärkung und Ausweitung des Fairen Handels

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.17

Bürgerantrag zum Thema "Baustellenabsicherungen nach Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.18

Bürgerantrag zur durchgehenden Ampelschaltung für die Fußgängerampeln am Neumarkt

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.19

Bürgerantrag zum Thema "Fußgängerampeln in Höhe des Museums für Frühindustrialisierung durch Porträts von Friedrich Engels ersetzen"

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anträge

4.1

Bürgeranträge zum Döppersberg Platz Ost

Ergebnis: abgelehnt

4.1.1

Gestaltung Primark Platz Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.2

Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0132/20, Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal

Ergebnis: abgelehnt

4.3

Taubenhaus am Hauptbahnhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Solidarisch Handeln - Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt!

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.5

Freie Kulturszene konkret unterstützen

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.6

Auswirkungen der Pandemie reduzieren

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.7

Laptops und Tablets für benachteiligte Kinder

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.8

Resolution für eine wirksame Lösung des Altschuldenproblems

Ergebnis: vertagt auf Rat

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

5.1

Prüfauftrag – Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1

Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (AGFW)

Ergebnis: vertagt auf Rat

6

Ortsrecht

6.1

Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.2.1

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.3

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.3.1

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.4

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Anpassung der Elternbeitragstabelle für Angebote der Kindertages- und Kindertagespflegeeinrichtungen zügig umsetzen

Ergebnis: in der Sache erledigt

6.6

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Erlass der Elternbeitragserhebungen zu 50 % für die Monate Juni und Juli 2020

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.7.1

Vollständiger Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KiTas), Kindertagespflegestellen und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.8

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.9.1

Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.9.2

Parkplätze und andere öffentliche Freiflächen für Außengastronomie nutzen

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.10

Erste Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder vom 17.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Begleitende Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Neu festzulegendes Verfahren im Zuge der Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Überplanmäßige Ausgabe: Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Überplanmäßige Ausgabe: Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und IT-Hardware

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Bericht zur über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln vom 01.10.2019 bis 30.04.2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Neubeschaffung von zwei Hubsteigern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Neustrukturierung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (nur Rat)

Ergebnis: nur Rat

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe -

Ergebnis: nur Rat

9.2

103. Flächennutzungsplanänderung - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe -

Ergebnis: nur Rat

9.3

Begleitbeschluss zum Satzungsbeschluss (VO/0125/20) und Feststellungsbeschluss (VO/0130/20 in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe

Ergebnis: nur Rat

9.4

Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.5

Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136 V - Dreigrenzen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Bebauungsplan 1269 - Buchenstraße / Nelkenstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.1.1

Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterentwickeln

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.1.2

Gewerbeflächenpotentiale

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.1.3

Gewerbeflächenpotentiale

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.1.3.1

Antwort auf die gemeinsame große Anfrage der Fraktion der SPD und FDP - Gewerbeflächenpotentiale

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.2

Benennung Engels-Quartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"

Ergebnis: geändert beschlossen

11.4

Verabschiedung einer Deklaration zur Verkehrssicherheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Bündnis für Wohnen

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.6

Handlungskonzept - Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.11

Verzicht auf den Standort Obere Lichtenplatzer Straße für ein Altenpflegeheim - Verbleib am Standort Vogelsangstraße

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.11.1

Sozialen Wohnungsbau stärken – Standort Obere Lichtenplatzer Straße

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.11.2

Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.11.3

Änderungsantrag zu VO/0289/20 - Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.12

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.13

Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.14

Umsetzung der Honorarerhöhung für die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bergischen Musikschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.15

Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße in Wuppertal-Langerfeld

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.16

Verlagerung des Stadtarchives

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.17

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Bayreuther Straße und Errichtung eines Ersatzbaues

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.18

Ausbau der offenen Ganztagsschule Gemeinschaftsgrundschule Schützenstraße um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.19

Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.20

Klimaschutzkonzept mit integriertem Handlungsfeld Klimafolgenanpassung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.20.1

Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.21

Nachfolgenutzung des Historischen Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.22

Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie (nur Rat)

Ergebnis: nur Rat

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.06.2020

Details

Ende
17:55 Uhr

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