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Rat
Dienstag, 19. Dezember 2017 um 18:07 Uhr
Tagesordnung (44)
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Beteiligungsbericht der Stadt Nettetal für das Jahr 2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Beteiligungsbericht der Stadt Nettetal für das Jahr 2016
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung der Reparatur- und Sanierungsbedürftigkeit der Radwege im Stadtgebiet Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion; hier: Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen zur Optimierung der Nahverkehrsangebote
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung der CDU-Fraktion; hier: Bestandsaufnahme der Zustände der Straßen im Stadtteil Kaldenkirchen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion betr. Einvernehmen zum Vermarktungsvertrag
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern gemäß § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfragen der WIN-Fraktion im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des Wertstoff- und Logistikzentrums (WLZ) in VeNeTe
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Neubewertung der Ansiedlung des Wertstoff- und Logistikzentrums des Abfallbetriebes des Kreises Viersen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Gremienumbesetzung in der Lenkungsgruppe Wirtschaft und Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Umbesetzung im Verbandsausschuss des Netteverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Nettetal vom 14.11.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Nettetal für die Stadtbücherei Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Breitbandversorgung in der Stadt Nettetal; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
IT-Ausstattung und IT-Betreuung an den städtischen Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Werner-Jaeger-Halle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2018 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Nettetal vom 13.12.2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs 2 GO NRW; hier: Straßenbaumaßnahme Ringstraße/Gerberstraße sowie Kreisverkehr Ringstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 des NetteBetriebs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses nebst Anhang und Lagebericht zum 31.12.2016 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt
Haushalt 2018/2019; hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm 2018/2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2018; hier: Stellenplan 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2018; hier :Zusammenfassung der Beratungsergebnisse aus Ausschüssen in einer Veränderungsliste und Empfehlungsbeschluss an den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-271 "Ärztehaus Sassenfelder Kirchweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gemäß § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgschaftsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstückangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten; hier: Gerätewagen Logistik für die Freiwillige Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.12.2017
Gremien
Details
- Ende
- 22:46 Uhr
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