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Verbandsausschuss

Montag, 27. März 2017 um 10:00 Uhr Sitzungszimmer 102 Durchgeführt

Tagesordnung (41)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
1.1

Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2017

1.2

Kommunaler Straßenbau Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017

1.3

Nahmobilität Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017

1.4

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2017

1.6

81. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde Erweiterung und Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit Zweckbindung - Standorte für den kombinierten Güterverkehr Aufstellungsbeschluss

1.7

5. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicherTeil - im Gebiet der Stadt Dortmund Änderung der Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB), der Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB) und der Allgemeinen Freiraum-und Agrarbereiche Aufstellungsbeschluss

1.8

Bericht über lfd. Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.9

Anfragen und Mitteilungen

2

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.3

Fortschreibung des Gleichstellungsplans zur Gleichstellung von Frauen und Männern beim RVR 2016 – 2019 inkl. Abschlussbericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2013 – 2016 (FFPL)

2.4

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Wechsel in der Geschäftsführung

2.6

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017

2.7

Einbringung des Jahresabschlusses 2015 des Regionalverbandes Ruhr

2.8

Dringlichkeitsentscheidung Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Abschluss eines Anstellungsvertrages für die kaufmännische Geschäftsführung der Kultur Ruhr GmbH

2.9

Dringlichkeitsentscheidung Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung der Vertragsdauer des Anstellungsvertrages für die kaufmännische Geschäftsführung der Kultur Ruhr GmbH - Interimslösung für die kaufmännische Geschäftsführung

2.10

Bewerbung des Regionalen Klimaschutzkonzepts im Projektaufruf 'KommunalerKlimaschutz.NRW'

2.11

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des NVP der Stadt Bochum

2.11.1

Ergänzungsantrag Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahrverkehrsplanes der Stadt Bochum, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.2017

2.12

Antrag der Piraten-Fraktion: Informationen zum RS1 in Leichter Sprache

2.12.1

Anfrage der Piraten-Fraktion vom 22.03.2017 zu Informationen des RVRs in leichter Sprache

2.13

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.14

Bestandsaufnahme Literatur Ruhr, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 15.03.2017

2.15

Anfragen und Mitteilungen

31

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

32

Antwort der Verwaltung zur CDU-Anfrage zum Europäischen Sozialfond

33

Antwort der Verwaltung auf die Fraktionsanfrage der CDU (Drucksache Nr. 13/0703), hier: Sachstand Notrufsystem im Rahmen der Planungen zum wegweisenden Knotenpunktsystem radrevier.ruhr

34

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
35

Europäischer Sozialfonds ESF, hier: Antwort der Verwaltung zur CDU-Anfrage zum Europäischen Sozialfond

36

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

37

Vorlagen der Verwaltung

38

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

39

Fraktionsanträge

40

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

41

Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der SPD.Fraktion zum Regionalen Diskurs - Fortschreibung der 'Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr'

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.04.2017 · 228.1 KB

Details

Ende
11:45 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 6/ erste Etage

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