Rat
Freitag, 12. März 2004 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (26)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sondersitzung des Rates vom 23.01.2004
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen; hier: 4. Quartal 2003
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Bereitstellung finanzieller Mittel zur Beseitigung des Lärmschutzwalles am Sattlerweg
Aufgabenkritik; hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Frauenförderplan; hier: Bericht über den Zeitraum 2000 - 2003 und Vorlage des Frauenförderplanes 2004 - 2006
Ergebnis: Abgesetzt
Modellvorhaben Immobilienstandortgemeinschaft in der Radewig
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Ziele und Leitlinien der Stadtentwicklung
Ergebnis der Diskussion des Zwischenberichtes der AG Stadtentwicklung
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Wohnungs- und Baulandpolitik hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Handlungsprogramms a. Wohnungsmarktbarometer b. Wanderungsmotivbefragung
Ergebnis: Abgesetzt
MKK gGmbH; hier: Sachstandsbericht
Grunderneuerung und Endausbau von Straßen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" a) Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford b) Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 9.23c "Bülowstraße" hier: Beschluss der Veränderungssperre Nr. 31
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 8.63 "Dickenheide-Nord" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 7.26c "Goebenstraße" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 6.62 "Auf der Helle II" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Interkommunales Gewerbegebiet; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bad Salzuflen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Benennung von fünf Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen am Amtsgericht
Ergebnis: Einstimmig bei 5 Enthaltung(en)
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herford; hier: § 21, öffentliche Bekanntmachungen
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Aufstellung des Wirtschaftsplanes der WWS Wohn- & Wirtschafts- Service Herford GmbH für die Jahre 2002 - 2006 und des Stellenplanes für das Jahr 2004; hier: Gesamtpläne
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.03.2004
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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