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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 10. Dezember 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (57)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2022 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2022 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2023 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan GMW 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan 2025 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Wirtschaftsplan 2025 KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.6

Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.7

Wirtschaftsplan 2025 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Zweite Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Erste Satzung zur Änderung der Betriebsatzung des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

QUARTALSREPORT für Q3/2024 zum Investitionscontrolling GMW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Zoologischer Garten - Bericht zu Besucherzahlen und Einnahmen Quartale 1-3 2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kothener Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Grundsatzbeschluss ISEK Vohwinkel – Aufstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für Vohwinkel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

ISEK Vohwinkel - Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für das Vohwinkeler Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Neu- und Umbau 7. Gesamtschule Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Fördermaßnahmen für das Ganztagsinvestitionsprogramm auf Basis der Förderrichtlinie Ganztagsausbau – Schwerpunkt Bauinvestitionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Änderung der Benutzungssatzung für die Stadtbibliothek

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Neufassung der Entgeltordnung der Bergischen Musikschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 26.10.2024-29.11.2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Änderung der Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

12. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.4

Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.1.1

Entlastung Betriebsleitung Jahresabschluss 2023 WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2024 WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

54

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

55

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

56

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

57

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.12.2024

Details

Ende
17:30 Uhr

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