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Rat

Donnerstag, 28. Juni 2018 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (36)

1

a) Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Schleuse Brienen b) Resolution des Rates der Stadt Kleve für eine Schleuse

2

Deichsanierung Xanten-Kleve, 3. Abschnitt, 2. Baulos

3

Deichsanierung Xanten-Kleve, 3. Abschnitt, 3. Baulos (Kleve-Griethausen bis Schleuse Brienen)

4

Jahresbericht Citymanagement Innenstadt Kleve

6

Aufstellung der umgesetzten Ratsbeschlüsse für das 1. Halbjahr 2018

7

1. Nachtrag 2018 inkl. Wirtschaftspläne GSK und USK sowie 1. Änderung des Stellenplans der Stadt Kleve und der Stellenübersicht des GSK

8

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

9

"Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Veiligheidsregio Gelderland Zuid im Rahmen des Euregio-Projektes ""Veiligheid zonder Grenzen"""

11

Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums an der Riswicker Straße

12

"Konzept zur Verwendungsplanung ""Gute Schule 2020"""

14
15
16

Bebauungsplan Nr. 1-061-3 für den Bereich Hornstege/ Albersallee

17

Bebauungsplan Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof/ Keekener Straße/ Schürkamp im Ortsteil Rindern

18

Bebauungsplan Nr. 1-276-9 für den Bereich Briener Straße/ Emmericher Straße

19

Bebauungsplan Nr. 1-329-0 für den Bereich Königsallee/ Friedhof Merowinger Straße

20

Bebauungsplan Nr. 2-330-0 für den Bereich Selfkant/ Zum Breijpott im Ortsteil Kellen

21

Bebauungsplan Nr. 1-276-6 für den Bereich südliche Briener Straße/ Leinpfad

22

Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-276-6 für den Bereich südliche Briener Straße/ Leinpfad

23

Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen

24

Neufassung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadt Kleve

25

Sachstandsbericht zur Pflasterung des Bahnhofsvorplatzes

26

Aufhebung des Sperrvermerks zum Neubau Turnhalle Bresserberg

29

Änderungen der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung/ Einführung von Halb-/Unterflursammelsystemen

30

Dauerhafte Vierzügigkeit der Karl Kisters Realschule ab dem Schuljahr 2019/2020

31

Umbesetzung in Ausschüssen

32

Gutachten zur Untersuchung der Gewässerökologie des Spoykanals

33

Umbesetzung in Ausschüssen

34

Mitteilungen

35

Anfragen

I.

I. Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.06.2018

Gremien

Details

Ende
23:03 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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