Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (22)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 20.02.2024

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Änderung der Entgeltordnung MQ4 Osnabrück und Grundsatzbeschluss zur Erhebung von Entgelten in den städtischen Museen und der Kunsthalle Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2814
5. 3.2

   Vorgriff auf den Haushalt 2025 Museumsquartier Ausstellung Gegenwärtig "Keiner soll frieren!"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2969
6. 3.3

   Förderung von Familien mit Kindern bei Verkauf von städt. Baugrundstücken nördlich Friedhof Eversburg

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2890
7. 3.4

   Sanierung Stadtwaage

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2931
8. 3.5

   Teilauflösung der zweckgebundenen Instandhaltungsrücklage zur Finanzierung von Bauunterhaltungsmaßnahmen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2938
9. 3.6

   Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2988
10. 3.6.1

    Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2988-01
11. 3.7

    Dienstleistungszentrum für junge Familien: Städtische Kindertagesstätte Kleine Landwehr, Regionalsozialdienst West, Familienbegleiterinnen - Zwischen- und Dauerlösung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2941
12. 3.8

    Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2993
13. 3.8.1

    Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2993-01
14. 3.9

    Änderung der Vergnügungssteuersatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2982
15. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

16. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 7

    Mitteilungen und Anfragen

19. 7.1

    Produktblätter im Haushalt 2024 - Umsetzung der Veränderungsbeschlüsse

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2914
20. 7.2

    Umsetzung der finanziellen Unterstützung des VfL Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für den notwendigen Umbau der "Bremer Brücke"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2927
21. 7.3

    Evaluation des Projektes "Ausbau des Zentralen Fördermanagements bei der Stadt Osnabrück"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2945
22. 7.4

    Gesamtübersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2968