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Kreisausschuss

Donnerstag, 21. Juni 2018 um 18:00 Uhr Forum, Cambridgeshirezimmer

Tagesordnung (26)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen bei den Amtsgerichten für deren Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Mögliche Beteiligung des Kreises Viersen an der Sport- und Freizeit gGmbH und der Sportstätten- und Freizeitgestaltungs-Betriebsgesellschaft mbH Grefrath; gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.04.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Beihilfebearbeitung für Dritte; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und dem Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Übernahme der Aufgaben einer/eines Datenschutzbeauftragten für den Landkreistag Nordrhein-Westfalen durch die/den Datenschutzbeauftrage/n des Kreises Viersen.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Bericht zur 1. MINT-Messe im Kreis Viersen am 17.03.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Besetzung der Stelle der Schulleitung des Berufskollegs Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Auflösung des Teilstandortes des Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen an der LVR-Jugendhilfeeinrichtung "Fichtenhain" in Tönisvorst, Tempelsweg 26

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Änderung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Fachschule für Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik (integrierte Form)" am Berufskolleg Viersen rückwirkend zum Schuljahr 2017/2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Errichtung der Fachklasse des dualen Systems "Fachpraktiker/in für personenbezogene Serviceleistungen" am Berufskolleg Viersen zum Schuljahr 2018/2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Gemeinsame Beschulung der Fachklassen des dualen Systems "Fachkraft für Metalltechnik, Fachrichtungen Montagetechnik, Konstruktionstechnik, Umform- und Drahttechnik und Zerspannungstechnik" mit den Fachklassen des dualen Systems "Industriemechaniker", "Konstruktionsmechaniker" und "Maschinen- und Anlagenführer Schwerpunkt Metall- und Kunststofftechnik" am Berufskolleg Viersen rückwirkend zum Schuljahr 2017/2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Änderung der Zügigkeit der Bezirksfachklasse "Straßenwärter" am Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen rückwirkend zum Schuljahr 2017/2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Basisfinanzierung einer Beratungsstelle für Menschen mit erworbenen Hirnschädigungen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21. Februar 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Kommunale Pflegeplanung - großer Pflegebericht inklusive Jahresbericht 2018

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

14

Kompetenzzentrum Frau und Beruf Mittlerer Niederrhein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Machbarkeitsstudie „Rhein-Ruhr Rail Connection: Feasibility study on an alternative cross-border railway link (3RX)“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Änderung des Landesentwicklungsplans NRW - Stellungnahme des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Errichtung von vier Windenergieanlagen in Niederkrüchten am Standort "Bönnesohl", davon zwei im Landschaftsschutzgebiet "Meinweg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Neufassung der Gebührensatzung Vorbeugender Brandschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Erlass einer Schutzverordnung für Katzen nach § 13b Tierschutzgesetz (TierSchG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

7. Änderung der Satzungen vom 26.03.2010 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Mitteilungen des Landrates

22

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

26

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.06.2018

Details

Ende
18:21 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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