Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 02. November 2023 um 15:03 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (91)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen -unbesetzt-
Nicht-öffentlich4. Managementbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsbegleitbeschlüsse 2022 hier: Gestaltung von Stromkästen (aus der Sitzung der BV Brackel vom 24.08.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-,Verpackungen (Überweisung aus der Sitzung des ABöOAB vom 12.09.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwassergebührensatzung 2024 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 31.10.2023 Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse - Konkretisierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Steuer auf Einwegverpackungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interaktiver Haushalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2024.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung zur dritten Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzepts zum Fördermittelmanagement und zur entsprechenden Stellenbesetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss "Digitalisierung der Abrechnungen der Feuerwehr"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss "Brandschutzbedarfsplan"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes für Dortmund (aus der Sitzung vom 07.09.2023)
Ergebnis: vertagt
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichAusweitung des nächsten Stellenplans durch Einrichtung von 6,50 (vzv) Planstellen im Jugendamt der Stadt Dortmund zur Umwandlung von Honorarverträgen in feste Arbeitsverhältnisse.
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Handelspartnerermittlung
Nicht-öffentlichBesetzung aller Stellen im Fachdienst Amtsvormundschaften im Beschäftigungsverhältnis aus personalpolitischen Gründen übertariflich nach S 15 Sozial- und Erziehungstarifvertrag(SETV)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beschaffung einer Software
Nicht-öffentlichBündelung der für das Jahr 2024 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Stellenbedarfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss einer neuen Lizenzvereinbarung
Nicht-öffentlichUEFA EURO 2024 - Regelungen zur Nutzung von Frei- und Kauftickets während der EURO 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beschaffung eines Sicherheitsdienstleisters
Nicht-öffentlichEinrichtung eines Verkehrswendebüros, hier: Personalbedarf 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems bei der Stadt Dortmund und Einrichtung eines Compliance-Komitees und eines Compliance-Arbeitskreises
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung eines Vertrages
Nicht-öffentlichSoftwareumstellung
Nicht-öffentlichAusbau der Sicherheitsinfrastruktur
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichProjekt „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Westfälisches Ruhrgebiet" (Competentia), Förderung durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichUmbau des Westfälischen Schulmuseums
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sondervermögen der Unselbständigen Stiftungen
Nicht-öffentlichMachbarkeitsstudie „Neukonzeption Eingang Ruhrallee und Neubau des Kindermuseums mondo mio!"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veräußerung eines Grundstücks
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausschreibung und Vergabe
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund": Aktualisierung des Pachtvertrages mit der Technologiezentrum Dortmund GmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichSTEAG GmbH: Abschluss des Verkaufsprozesses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichSchulung kommunaler AufsichtsratsmitgliederSchulungskonzept (aus der Sitzung vom 07.09.2023)
Ergebnis: vertagt
Erwerb von Anteilen
Nicht-öffentlichStädt. Seniorenheime Dortmund gGmbH und SHDO Service GmbH - Änderung der Gesellschaftsverträge in Bezug auf die Gemeinnützigkeit
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beteiligung
Nicht-öffentlichKombiticket Westfalenhallen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Klinikum Dortmund
Nicht-öffentlichDeutsches Fußballmuseum - Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Liegenschaften
Liegenschaften
Nicht-öffentlichKunst am Bau
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSanierung Wasserturm Lanstroper Ei 2. Bauabschnitt - Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichPriorisierung städtischer Investitionsmaßnahmen
Ergebnis: vertagt
Verlängerung eines Erbbaurechts
Nicht-öffentlichWohnprojekte
Nicht-öffentlichNachtrag: 31.10.2023 Wohnprojekte
Nicht-öffentlichSonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichNeues Konzept für den Dortmund-Pass (Überweisung aus dem ASAG, aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: überweisen
Teilnahme an einem Verfahren
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.11.2023 Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Ergebnis: überweisen
Kreuzung Burgring / Siegenstraße - Verlegung der Radwege, barrierefreier Ausbau der Überwege und Neubau der Lichtsignalanlage, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrbahnerneuerung Wickeder Straße von Husener Eichwaldstraße bis Lohheide, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baukostenerhöhung Bolzplatz Westhusener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Seilerstraße -Stichstraße-: Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
„Dortmunder Weg“ – Auftrag zur Umsetzung des Konzeptes zum Umgang mit sogenannten „Systemsprenger*innen“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund
Ergebnis: vertagt
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung Internationale Beziehungen und Städtepartnerschaften
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Dortmunder Initiative zur sektorübergreifenden Reform der Notfallversorgung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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