Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Donnerstag, 25. Februar 2010 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (18)
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Einsatz des Ordnungsdienstes anläßlich des Rathaussturmes am Altweiberdonnerstag 2009
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Änderung ortsrechtlicher Vorschriften (Marktfestsetzung und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Tempo-30-Abschnitt Biether Straße (B7)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Kölner Straße (L29)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der ABK-Fraktion vom 26.11.2009 auf Festlegung zusätzlicher Standorte für die mobile Geschwindigskeitsanzeigeanlage und auf (Ersatz-)Beschaffung eines weiteren Gerätes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der ABK-Fraktion vom 26.11.2009 auf Durchführung einer Verkehrsschau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Lobbericher Straße (K1)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.02.2010
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
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