Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 10.07.2018

Eingaben an den Rat

Ausbau der Lange Straße; hier: Eingabe Nr. 13/2018 des CDU-Ortsverbandes Vrasselt-Dornick

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW/§ 4 Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein - Städt. Engagementpreis; hier: Eingabe Nr. 14 2018 des AfD-Stadtverbandes Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Jugendrelevante Themen im Format "Emmerich für Dich - Deine Meinung zählt"; hier: Eingabe Nr. 15/2018 des SPD-Ortsvereins Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl einer/eines Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers für den Ortsteil Praest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing-Gesellschaft Emmerich am Rhein mbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Jahresabschluss 2017 der EGD mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für Kinder mit Bedarf an sonderpädagogischer Förderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulbauvorhaben "Brinkgebäude“ für die Gesamtschule Emmerich am Rhein; hier: Vorplanung mit Grobkostenschätzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren N 8/2 - Budberger Straße (Teil 2) -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 8/6 - Wassenbergstraße/Katjes -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan V 6/1 - Hauptstraße / Südost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Emmrich am Rhein - Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 11/2018 des AfD Stadtverbandes Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sachstand Neumarkt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vorlage des Jahresabschlusses der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2017 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Strategische Neuausrichtung und nachhaltige Stärkung der kommunalen Wirtschaftsförderung; hier: Antrag Nr. XXIX/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines zentralen "Zweirad-Abstellplatzes" auf der freien Fläche "Alter Markt" zum Haushalt 2019; hier: Antrag Nr. XXX/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Ausbau "Ravensackerweg" für zweispurige Güterverkehre zur Verbesserung der Mobilität vom Gewerbegebiet Ost IV/Nettpark über "Netterdensche Straße" zum neuen BABA Emmerich-Ost; hier: Antrag Nr. XXXI/ 2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Maßnahmen für die barrierefreie Stadt; hier: Antrag Nr. XXVIII/2018 der Ratsfraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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