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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 11. Mai 2016 um 15:03 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (26)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

4.1

Bürgeranregung nach § 24 GO zur Transparenz gegenüber dem Bürger

4.2

Anonyme Anregung nach einer Satzung

5.

Aufbau der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH

Ergebnis: Einstimmig

6.

Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH oder alternativ Beteiligung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE)

Ergebnis: Einstimmig

7.

Anträge und Anfragen

7.1

Verwaltungskosten für die Berechung der Kindergartenbeiträge

7.2

Sachstand Konzessionsabgabe Wasserbeschaffungsverband

7.3

Steuerbescheide

8.

Bekanntgaben

9.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

10.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

11.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

12.

Bürgeranträge und Beschwerden

12.1

Bürgerbeschwerde gemäß § 24 GO zu einem Anschluss an die Schmutzwasserkanalisation

13.

Anträge und Anfragen

13.1

Betriebskosten Karl-Krüger-Halle

13.2

Energiebericht 2015

14.

Bekanntgaben

15.

Verkauf von Grundstücken bzw. Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Hausberge, Flur 15 und Flur 11

Ergebnis: Einstimmig

16.

Vergabe zur Erstellung einer Fledermauskundlichen Untersuchung im Rahmen des Verfahrens zum geplanten vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40 „Bürgerhaus/Wohnen am Park“ in PW-Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.05.2016

Details

Ende
15:58 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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