Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003

Niederschlagungsverlängerung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Ackerlandgrundstück in der Gemarkung Euskirchen hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über getätigte Darlehensneuaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Beratung der Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept

Aktualisierte Fassung zum Straßenbau- und Kanalaustauschprogramm 2004

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Kreis Euskirchen über den Ausbau der K 24, Roitzheimer Straße, von Eifelring bis Kreisverkehr Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2003 betreffend Dorfkernsanierung Frauenberg

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Stellenplan 2004

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen -> Der Tagesordnungspunkt wird von der Verwaltung zurückgezogen.

Beratung und Beschlussfassung übera) die Haushaltssatzung 2004 mit Haushaltsplanb) das Haushaltssicherungskonzept 2004 - 2008c) das Investitionsprogramm 2003 - 2007 sowie Beratung zum Finanzplan 2003 - 2007

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 4 dagegen, 4 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkt