Rat der Stadt Neuss
Freitag, 29. März 2019 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (50)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Einwohnerfragestunde
Schmolzstraße: Barrierefreier Umbau Bushaltestelle "Schmolzstraße"
Daimlerstraße: Barrierefreier Umbau Ausstiegshaltestelle "Böhmerstraße"
Wohnungsbauprojekt Dunantstraße: Verkehrliche Erschließung
Nachrüstung Bushaltestellen mit taktilen Elementen (1. Maßnahmenpaket für Förderprogramm 2020)
Herstellung Damenstift-Platz sowie Umbau Quirinusstraße und Münsterplatz
Bergheimer Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Barriere"
Neuss, Norf: Befestigung einer Wegeverbindung zwischen der Ruhrstraße und der Straße "Am Goldberg"
Jugendhilfeplanung "Spielraumplanung": Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2019/2020
Bündelung der Aufgabe „Adoptionsvermittlung“ für das gesamte Kreisgebiet bei der Adoptionsvermittlu
Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 3
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Übertragung der Mittel für Planungskosten / Machbarkeitsstudie zum TG-Sportzentrum
Neuauflage Grünanlagenordnung
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen in öffentlichen Anlagen der Stadt Neuss
Ausweisung neuer Hochzeitshain
European Energy Award (EEA): Beendigung des Zertifizierungsverfahrens
European Climate Award (ECA): Beendigung des Zertifizierungsverfahrens
Zweckgebundener Zuschuss für die NEWI
Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda-21-e.V. für das Jahr 2019
Neuordnung des sog. Hüsenplatzes in Grimlinghausen
Änderung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek
Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek
Änderungen Bundesteilhabegesetz
Umstellung der Rechtsform der Musikschule der Stadt Neuss
Einführung Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss
Auszahlung der Höherförderung ab Februar 2019 sowie Finanzierung der OGS - Plätze im Schuljahr 19/20
Personelle Besetzung in Wasser- und Bodenverbänden
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 251 betr. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Hanse-
Informationsveranstaltung für die Region Neuss-Süd
Antrag der FDP-Fraktion betr. Grundsteuerbremse einführen - Aufkommensneutralität der Grundsteuer si
Antrag der AfD-Fraktion betr. Wildtierverbot für Zirkusse und Wanderschaustellbetriebe
Antrag der AfD-Fraktion betr. Bestandsschutz für Haltestellenbuchten
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Kita-Bau in Derikum – Verlust des Bolzplat
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Aufwertung des Stadtgartens
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Zukunft der Lukita
Anfrage des Stv. Herrn Baum betr. Wieviel Müll wird in Neuss produziert?
Anfrage des Stv. Herrn Bodewig betr. Alternative Biomethan
Anfrage des Stv. Herrn Kranefuss betr. Beschulung von Migrantenkindern
Anfrage des Stv. Herrn Kranefuss betr. Digitale Umsetzung von Baugenehmigungen
Anfrage des Stv. Herrn Kaumanns betr. Europawahl ohne Barrieren?
Anfrage des Stv. Herrn Hoff betr. Vertragliche Bindung für die Abfuhr von Altpapier
Anfage des Stv. Herrn Dr. Geerlings betr. Wann verbietet die Stadt Neuss endlich Grabsteine aus Kind
Anfrage des Stv. Herrn Dr. Geerlings betr. Hat die Stadt Neuss die Chancen des "Brexit" genutzt?
Verkehrliche Erschließung BPL 476 - Augustinusviertel, Hammfelddamm/Alexianerplatz
Umbau Parallelfahrbahn Düsseldorfer Straße zur verkehrl. Erschließung Hotel Düsseldorfer Str. 246
Sachstandsbericht Ausbau Kindertagesbetreuung in der Stadt Neuss
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 19:29 Uhr
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