Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 06.11. und 20.11.2018

Eingaben an den Rat

Kinderspielplatz in Praest im "Praestschen Feld"; hier: Eingabe Nr. 22/2018 vom CDU-Ortsverein Praest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrssituation B 8/Fackeldeystraße; hier: Eingabe Nr. 24/2018 des CDU-Ortsverbandes Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenverengung "Auf dem Hundshövel" - Beeinträchtigung eines landwirtschaftlichen Betriebes; hier: Eingabe Nr. 23/2018 des CDU-Ortsverbandes Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

"Schärfere Kontrolle der Wohnsituation der Wanderarbeiter sowie der steuerrechtlichen Fragen bei Vermietung der besetzten Schrottimmobilien in Emmerich und Umgebung; hier: Eingabe Nr. 26 2018 von Herrn Maik Hauptstein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlagen

Überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein im Jahr 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Emmerich am Rhein im Jahr 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung für die Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Kreis Kleve Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG und der Gesellschafterversammlung Lokalradio Kreis Kleve Betriebs-Verwaltungs-Gesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23/2 - Fährstraße/Hinter dem Hirsch -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dreigleisiger Ausbau der Eisenbahnstrecke Emmerich-Oberhausen ABS 46/2 (Betuwe-Linie); hier: Konsens zur Modifizierung der Sicherheitskonzepte für die Planfeststellungsabschnitte 3.3 bis 3.4

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kultur - Künste - Kontakte Emmerich am Rhein vom 01.01.2019 - 31.12.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014; hier: 4. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.03.1987; hier: 12. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 19.12.1997; hier: 7. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 11.12.2013; hier: 2. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung des Wirtschaftsplanes der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2019; hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Anträge zur Haushaltsplanberatung für den Haushalt 2019; hier: Antrag Nr. XLIII/2019 der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung von wettergeschützten Fahrradstellplätzen/Fahrradständern an der Bushaltestelle "van den Bergh-Straße", Richtung Kleve; hier: Antrag Nr. XLIV 2018 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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