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Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 14. Oktober 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (78)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - AKUSW 16.09.2026 -Druckstücke erfolgen zum Nachversand-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben-nicht besetzt
Nicht-öffentlich„Nordstadt planen – grüner, kühler, schöner!" – ein Projekt desIntegrierten Handlungskonzeptes „Zentrale Nordstadt"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur Neugestaltung des zentralen Bereichs der Kampstraße und des Reinoldiumfelds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus BV Hombruch: Antrag SPD Fraktion: Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter – Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke
Ergebnis: eingebracht
Überweisung aus BV Eving: Antrag SPD Fraktion: Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV IN-West: Recherche, Aufarbeitung und Präsentation zum Frauenarbeitslager ( Antrag B'90/DG u. SPD)
Ergebnis: überweisen
Beirat Nahmobilität: Neuberufung für die Ratsperiode 2025 - 2030
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gerhart-Hauptmann-GS, Untere Pekingstr. 24: Neubau Turnhalle und Grundschule
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 12.10.2026 Absetzung: Koordiniertes Integrations- und Beratungssystem (Hub and Spoke One-Stop-Shop Modell) zur Förderung von Orientierung, Teilhabe und Digitalisierung in Dortmund (KIBO-Do)
Ergebnis: zurückgezogen
„Grün verbindet – coole Wege"-Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.10.2026 + TV „Grün verbindet – coole Wege - Bitte um Stellungnahme (CDU) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Flächen der Westfalenhütte hier: Vorstellung Projekt „Westfalenhütte 2.0“ und weiteres Vorgehen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 01.10.2026 + NV Detailliertes Solarkataster der städtischen Gebäude-Stellungnahme der Verwaltung-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.10.2026 + NV Überweisung Rat - Private Silvesterböllerei und Feuerwerke-Antrag (Die Linke&T)- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 05.10.2026 + NV Auswertung des Modellprojekts Summer Street und Perspektiven einer Verstetigung-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.10.2026 + TV- Unterjährige Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Stadt Dortmund – Strategische Weiterentwicklung der Dortmunder Abfallwirtschaftskonzeption durch abfallwirtschaftlich notwendige und vorteilhafte gesellschafts- und vertragsrechtliche Neu-Justierungen der MVA-Verbünde Hamm und HEB-HUI (Hagen)-Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 12.10.2026 + TV- Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität im Stadtbezirk Eving (Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)- Stellungnahme der Verwaltung-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichIntegriertes Handlungskonzept - Zentrale NordstadtKommunaler Entwicklungsfonds zur Reaktivierung von Problemimmobilien
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichBiodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 12.10.2026 + TV Biodiversitätsstrategie, hier: Vertragsnaturschutz in Dortmund- Bitte um Stellungnahme ( SPD)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Biodiversitätskonzept für Dortmund- ZE Antrag (DieLinke & T) -lag bereits vor-
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Gewässergüte in Dortmund-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Biotopvernetzung Wickeder Ostholz mit dem Wickder Holz in Husen laut Landschaftsplan- Antrag Die Linke & T- lag bereits vor
Ergebnis: zurückgezogen
Biotopvernetzung Wickeder Ostholz mit dem Wickder Holz in Husen laut Landschaftsplan- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klima-Taler-App für Dortmund-Vorschlag zur TO (Die Linke & T)
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 05.10.2026 + NV Klimaschutz als Gesundheitsschutz – kommunale Konsequenzen für Dortmund-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.10.2026 + NV Umbesetzung der ordentlichen Mitglieder der DEW21 und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen & VOLT im Klimabeirat-Nachtrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 08.10.2026 + TV- Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Dächern- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichGebührenanpassungen im Bereich der Fliegenden Bauten
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Gartenstadt-Süd, Hörde-Nord und Stadtkrone Ost
Ergebnis: vertagt
Beschlussvorlage Gesamtstädtisches Baulückenkataster
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; 76. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost - (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151)hier: I. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161, II-VI. Entscheidung über Stellungnahmen, VII. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes, VIII. Feststellungsbeschluss, IX. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplan Ap 161, X. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 155 -Insterburger Straße- zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101, Hu 117 und InN 204hier: I. Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hu 155 im geänderten Geltungsbereich, II. Umstellung des Verfahrens, III. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026; hier: Ausweitung des Stadtangebots der U41 in Brechten (SPD-Antrag)- Prüfbericht der Verwaltung aufgrund Antrag aus der BV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige Wirtschaftsflächenentwicklung und Brachflächenrevitalisierung - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstellung eines digitalen Sakralbauten- und Kirchenkatasters zur vorausschauenden Quartiersentwicklung-lag bereits vor
Ergebnis: eingebracht
Städtebauliche Entwicklung Parkplätze Westfalendamm-Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.10.2026 + TV Städtebauliche Entwicklung Parkplätze Westfalendamm- Gemeins. ZE Antrag ( B'90/DG&V/ SPD / Die Linke & T)- . Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtebauliche Entwicklungsperspektive südlich Nortkirchenstraße-Vorschlag zurTO (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.10.2026 + TV Städtebauliche Entwicklungsperspektive südlich Nortkirchenstraße- Gem. ZE Antrag ( B'90/DG & V sowie SPD)- Nachtrag
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Verkehrskonzept Hacheney- Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.10.2026 + TV- Verkehrskonzept Hacheney- Bitte um Stellungnahme (SPD)-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.10.2026 Absetzung- Hitzeschutzmaßnahmen in die Bauleitplanung aufnehmen-Vorschlag zur TO (Die Linke & T)
Ergebnis: zurückgezogen
Bauturbo- Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.10.2026 + NV- Umbenennung Stadtbahnhaltestellen- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen
Anfragen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichDetails
- Ende
- 18:10 Uhr
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