Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 16. September 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (70)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Aktueller Stand der BuGa-Kosten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktueller Stand der BuGa-Kosten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zu dem Thema Tierheim/Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zu dem Thema Tierheim / Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Petition in Sachen Gewerbegebiet Schöller-West
Anträge
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Antrag Parkgebührenordnung
Ergebnis: abgelehnt
Anpassung der Schulsekretariatsstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Von der Heydt-Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2024-23.08.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Betriebsaufnahme des Telenotarztsystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 380.000,- € für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/1042/24 "Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung zur Vorlage VO/1042/24: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen
Ergebnis: abgesetzt
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 272 - Im Hölken -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drucksache "Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen" (VO/0523/24)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswahlverfahren für die Veranstalter der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025-2029
Ergebnis: geändert beschlossen
Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht II/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersteinrichtung des offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Hammesberger Weg zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergebnisse der 1. Wuppertaler Weiterqualifizierungskonferenz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung Förderprogramm Energieeffizientes Zuhause
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Zwischenbericht InnenBandStadt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Ergebnisbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4, VO/0946/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortsuche Zentralbibliothek - Bericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle für die Gesamtstadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung der BUGA gGmbH und im Aufsichtsrat der Helios Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.09.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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