mandari

Verbandsausschuss

Montag, 20. März 2023 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (60)

1

Formalia

1.1

Genehmigung der Niederschrift

1.2

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2

Aktuelles

3

Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1

Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2023' - Unterrichtung und Beschlussfassung

4

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

4.1

7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Hamm Veranlassung der Bekanntmachung

5

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6

Fraktionsanträge

7

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Anfragen

7.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Berücksichtigung des Abgrabungsmonitoring des Geologischen Dienstes von Nordrhein-Westfalen zum 01.01.2022 im Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der 3. Offenlage bei der Ermittlung des Versorgungszeitraumes

7.1.2

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachstand bei den Regionalen Kooperationsstandorten

7.1.3

Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Sachstand Kiesflächen 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr

7.2

Mitteilungen

8

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftsvertrag nach Aufhebung des Betrauungsaktes

8.2

Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH (AmG) - Einstellung des Geschäftsbetriebes / Auflösung der Gesellschaft

8.3

Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH - Neustrukturierung der Zusammenarbeit/ Sachstandsbericht zur Kündigung des Gesellschaftsvertrages

8.4

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre mbH (FSG GmbH) - Zusätzliche Mittelbe-reitstellung zur Finanzierung der Sanierung der Zufahrtsstraße zur K10

8.5

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Eigenanteile Förderprojekte EFRE 2023 - 2027

8.6

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Eigenanteile Förderprojekte EFRE 2023 - 2027

8.7

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 2024-2026

8.8

Angelegenheiten der ecce GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.9

Standortmarketingkampagne Transformation, Innovation und Forschung als Treiber des Imagewandels der Region Die Metropole Ruhr setzt ihre erfolgreiche Kampagnenkommunikation fort und geht in die nächste Phase

9

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1

Wanderlandschaft Metropole Ruhr: Sachstand Fördermittelakquise

10

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1
12

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1

Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Verbandsausschuss in der 14. Wahlperiode

16.2

Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für die Verbandsversammlung in der 14. Wahlperiode

16.4

Integriertes regionales Entwicklungskonzept Metropole Ruhr

16.5

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) Bestellung eines zweiten Mitgliedes des Gesellschafters BMR in den Aufsichtsrat der ruhr:HUB GmbH

16.7
16.8

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.11.2022 - 31.12.2022 für das Haushalts-jahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

17

Fraktionsanträge/Resolutionen

18

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Anfragen

18.1.1

Antwort auf die Anfrage des Einzelmitgliedes Auswirkungen der Änderungen im Umsatzsteuerrecht ab 01.01.2023

18.1.2
18.2

Mitteilungen

19

Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
19.1

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
20

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21.1

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.2

Mitteilungen

Nicht-öffentlich
58

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

59

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

60

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.04.2023 · 309.7 KB

Details

Ende
10:55 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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