Rat
Mittwoch, 14. Dezember 2022 um 15:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (64)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2023
Vorlage des Berichtes gemäß § 6 Absatz 1 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2021 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021
Antrag der SPD zum Haushalt 2022 - WLAN-Ausbau in der Innenstadt
Einführung einer Rahmenrichtlinie zum Tax Compliance Management System (TCMS) der Stadt Kleve
Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2022 -Verlängerung der Citybuslinie
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2023
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2023
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kleve
Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Kleve GmbH
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2020
Bürgerantrag auf die Einrichtung einer Grenzmarkierung für Park- und Haltverbote auf der Kreuzhofstraße, jeweils vor und hinter der Einmündung Johannesstraße
Parkraumbewirtschaftung
Grundschule An den Linden - Rhythmisierung des Ganztags
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primärbereich und der Schule von acht bis eins der Stadt Kleve vom 27.06.2019
Stellungnahme zum Prüfantrag der SPD-Fraktion 065/XI zum Haushalt 2022: Verwendung von AR-Technik für eine lebendige digitale Darstellung der Stadtgeschichte
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Elternbeitragsstrukturen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Frühe Förderung von Kindern im häuslichen Umfeld
Förderung kinderreicher Familien
Umbenennung der Janssenstraße in Rindern in Kleiberweg
Bebauungsplan Nr. 2-356-0 für den Bereich Steinstraße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 5-341-0 für den Bereich Fliersol / Kattenwald / Brandenberg / Geldenberg / Am Ruppenberg im Ortsteil Reichswalde hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel) hier: erneuter Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-198-2 für den Bereich Hoffmannallee / Siegertstraße / Flinckstraße (AOK-Gebäude) Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Aufstellung einer Satzung gem. § 34 Absatz 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich Tiergartenstraße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 4-116-0 für den Bereich Grundstücke beiderseits der Materborner Allee von Querallee bis Hornstege im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Aufhebungssatzung zur Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2-253-2 für den Bereich Tweestrom/ Van-Houten-Straße im Ortsteil Kellen Hier: Satzungsbeschluss
Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve (AöR) - vom 21.12.2017 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
Stadtentwässerung (Kanal (Schmutzwasser) und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2022 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässerungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011
Abfallbeseitigung a)Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2023 b)Änderung der Satzung vom 19.12.2013 über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2023 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässerungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2023 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
Umbesetzungen in Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2022)
Tiny-Houses (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2022)
Sitzungszyklen von Rat und Ausschüssen begrenzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2022)
Kommunale (Gesamt-) Finanzrichtlinie für die Stadt Kleve (gemeinsamer Antrag der CDU-/ Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion vom 30.11.2022)
Bereitstellung kostenloser Periodenprodukte (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 24.10.2022)
Anbringung von Handläufen am Mehrgenerationenspielplatz (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 28.10.2022)
Umbesetzungen in Ausschüssen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.11.2022)
Eröffnung eines Verfahrens zur Festlegung von Windenergiezonen im Stadtgebiet Kleve (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.07.2022)
Das 2023 Stadt Kleve - Projekt: VIER WOCHEN SPIEGELZELT- KULTUR FÜR ALLE (Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2022)
Grundsatzbeschluss zur Wohnungsbauförderung (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 25.05.2022)
Windenergie im Stadtgebiet Kleve (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 28.08.2022)
Klimaschutzfahrplan: Ziele nachschärfen! (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 28.08.2022)
Muster-Baumschutzsatzung des Städte- und Gemeindebunds NRW wird neue Baumschutz-Satzung der Stadt Kleve! (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 31.08.2022)
Erhaltung der Gebäude Brienerstraße 25; 27 bis 43 (Ensembleschutz) (Antrag der OK-Fraktion vom 22.09.2022)
Neu- und Umbauten der Stadt ohne Heiz- und Kühlsysteme mit fossilen Brennstoffen (Antrag der OK-Fraktion vom 09.11.2022)
Umbesetzungen in Ausschüssen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 02.12.2022)
Umbesetzungen in Ausschüssen (Antrag der AfD-Fraktion vom 18.11.2022)
Stellenausschreibung des Technischen Beigeordneten der Stadt Kleve
Mitteilungen
Anfragen
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2023
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Stellenplanentwurf für das Jahr 2023
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Energiesparberatung im Kreis Kleve
Förderung des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle der Marienschule
Fördermittel - Schleuse in Brienen
Energieausweis des Rathauses
Echtzeitauskünfte / Digitale Anzeigen an Haltestellen im Stadtgebiet von Kleve
Initiative „Kleve erwärmt sich“
Verkauf des Schweinemarktes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:42 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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