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Rat der Stadt
Donnerstag, 09. Oktober 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (194)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 03.07.25
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 03.07.25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichAmtseinführung und Vereidigung von Stadträtin Frauke Füsers
Nachtrag: 07.10.2025 Verabschiedung der Bürgermeister*innen
Nachtrag: 07.10.2025 Verabschiedung der Ausschussvorsitzenden
Nachtrag: 07.10.2025 Verabschiedung des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesellschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichWeiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-Nord 2030+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+
Ergebnis: vertagt
Evaluation: Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energie- und Treibhausgasbilanz 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 06.10.2025 -abgesetzt- Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 09.10.2025 -abgesetzt- Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung
Ergebnis: vertagt
Energiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnungsmarktbericht 2025 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
IGA 2027: Umsetzung der Fördermaßnahme „Lückenschluss des Emscher-Radweges zwischen dem Hansa-Brückenzug in Huckarde und Schönau sowie Entwicklung als zentrale Radwegeachse“ auf Grundlage des Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Nahmobilität“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IGA 2027 - Neubau der Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau des Feuerwehrtechnischen Zentrums an der Lütge Heide Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Denkmalgerechte Sanierung der Sckellstraße 5-7 für die zukünftige Nutzung durch die Konrad-von-der-Mark Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bushaltestellenprogramm – Kooperationsvereinbarung mit dem VRR zur Umsetzung von barrierefreien Bushaltestellen und Ausbau von fünf Haltestellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreie Querungsstelle in der Hörder-Bach-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 08.10.2025 Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.10.2025 Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund | Überweisung BV Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.10.2025 Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund | Überweisung BV Innenstadt-West
Ergebnis: überweisen
Baufällige Brücken in Dortmund | Anfrage | Lag am 22.05.25 (TOP 3.20) vor.
Nachtrag: 09.10.2025 Baufällige Brücken in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taxis und App-basierte Fahrtdienstleister
Nachtrag: 07.10.2025 Taxis und App-basierte Fahrdienstleister
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 06.10.2025 IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichBetrauungsakt für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Wirtschaftsförderung Dortmund"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Zentrum für Logistik & IT (ZLI) - Anpassung der Investitionssumme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Zentrum für integrierte Wirkstoffforschung (ZIW) - Anpassung der Investitionssumme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichMasterplan Wirtschaftförderung
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.10.2025 Wirtschaftförderung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichErbbaurecht
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.10.2025 Geschäftsführungsangelegenheit | Beantwortung AFBL-Anfrage
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.10.2025 Grundstücksangelegenheit | Ergänzung
Nicht-öffentlichFörderung
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.09.2025 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.09.2025 Erbbaurecht
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.09.2025 Erbbaurecht
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichSchuldnerberatung gemäß § 16a Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), § 11 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit § 11 SGB XII
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abberufung
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Kinderklinik | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.4.1) vor. | Empfehlung AFBL
Ergebnis: nicht befasst
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichWohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger
Ergebnis: eingebracht
Softwareevaluation
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.10.2025 Softwareevaluation | Beantwortung der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichAbberufung
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichEhrungen
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichBeschluss zum Bau eines betriebsinternen Lager-/Recyclingplatz an der östlichen Peripherie des Botanischen Gartens Rombergpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe
Nicht-öffentlichBeschluss zur Ausführung des Neubaus Eingang Ruhrallee im Westfalenpark mit dem zukünftig integrierten Kindermuseum mondo mio!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Softwarevergabe
Nicht-öffentlichSanierung des Umfeldes Seerosenteich im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichUmgang mit NS-verfolgungsbedingt erworbenem Kulturgut
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Softwarebeschaffung
Nicht-öffentlichIrgendwas mit Ponys
Hardwarevergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.10.2025 Irgendwas mit Ponys
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichInhousevergabe
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichSoftwareeinführung
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichRegionales Berufsbildungszentrum Dortmund: Abschlussbericht zum Dortmunder RBZ-Schulversuch und Fortführung der Zusammenarbeit zwischen den acht städtischen Berufskollegs und dem Schulträger Stadt Dortmund unter der neuen landesweit gültigen Bezeichnung "Regionales Bildungszentrum der Berufskollegs Dortmund (RBZB-Dortmund)"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Brackelhier: Bildung eines Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung am Standort Dollersweg 18, 44319 Dortmund (Wickede) zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Lütgendortmund; hier: Erweiterung der Dellwigschule (städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) um eine Primarstufe (jahrgangsübergreifend) ab dem Schuljahr 2026/27
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.10.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.10.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum, hier: Stellungnahme der Vewaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Sachstandsbericht Kinderkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der 2,00 (vzv) Projekteinsätze im Fachdienst Streetwork zur Erweiterung der Öffnungszeiten im Abendbereich, zur Stärkung der Straßensozialarbeit und zur Einführung eines Angebotes speziell für Mädchen und junge Frauen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Unterjährige Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Stadt Dortmund - Kündigung der Verträge der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH mit dem Verbund der AMK - Abfallentsorgungsgesellschaft des Märkischen Kreises mbH zum 31.12.2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhebung der Zweckbestimmungen von Grundstücken der Beteiligtengemeinschaft der Umlegungssache Kirchderne und Übertragung der Grundstücke in das Eigentum der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zustimmung zur Beteiligung der HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb an der items GmbH & Co. KG in Form eines Kommanditanteils in Höhe von 0,5 %.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Behandlung des Jahresfehlbetrages 2024 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.10.2025 Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DEW21: Veränderung des Gesellschaftsvertrags der smartOPTIMO GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte (Anpassung an das aktualisierte Sparkassengesetz NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH (DOKOM21)Einbringung der von Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21) gehaltenen DOKOM21-Anteile in die Dortmunder Stadtwerke Beteiligungsgesellschaft mbH (DSW-B), Erwerb der von DEW21 und Sparkasse Dortmund gehaltenen DOKOM21-Anteile durch die DSW-B und Änderung des Gesellschaftsvertrages der DOKOM21
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Vorstellung des Jahresberichts 2024 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personelle Bedarfe zur „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen„
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Quartierskoordination Eving - Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur Änderung der Rahmenbedingungen der Förderung der Migrations- und Integrationsagentur – Kommunales Integrationszentrum (MIA-DO-KI) durch das Land NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskoordination Marten – 4. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 10.3) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 06.10.2025 Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Leitlinie zum Einsatz und zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsbeschluss zu den Arbeitsergebnissen der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Bedarfsplanung im Brandschutz und Rettungsdienst
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Prüfauftrag zum Aufbau einer Hundestaffel zum Schutz der Einsatzkräfte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)
Ergebnis: zurückgezogen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 08.10.25 in Bochum - Benennung von Delegierten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die Dortmunder Stadtstrategie als Ergebnis des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch – gemeinsam zur Stadtstrategie“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum vom 01.07.2023 bis 30.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Weiterentwicklung der elektronischen Gremienarbeithier: Zugang mit eigenen Endgeräten mittels Mandatos-App
Ergebnis: zurückgezogen
-abgesetzt- Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 06.10.2025 -abgesetzt- Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 09.10.2025 -abgesetzt- Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Ergebnis: vertagt
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorauszahlungen auf Zuwendungen für die Unterhaltung der Fraktions-/Gruppengeschäftsstellen zu Beginn der Wahlperiode 2025-2030
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum hier: Zusatz-/ Ergänzungsantrag | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 10.15.1) vor. | Empfehlung ABöOAB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragung des Vorschlagsrechts eines beratenden wissenschaftlichen Mitglieds im Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellungsbescheid zum Zensus 2022 | Anfrage des RM Mader, hier: Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Komm.A Allianzen | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 10.18) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Komm.A Allianzen | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Gleichstellungsausschusses - Konzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landesantidiskriminierungsgesetz NRW (LADG) – Umsetzung jetzt! | Empfehlung Integrationsrat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinderbetreuung im Rathaus | Überweisung des AKJF
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rechtsextremistische Übergriffe in der Dortmunder City | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 10.25.1) vor. | Empfehlung ABöOAB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussverfolgung | Aktueller Sachstand | Anfrage | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 10.17.1) vor.
Nachtrag: 09.10.2025 Beschlussverfolgung | Aktueller Sachstand | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fördermittel des Bundesprogramms „Demokratie leben“ | Anfrage | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 10.26) vor.
Nachtrag: 09.10.2025 Fördermittel des Bundesprogramms "Demokratie leben" | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mögliche Abschiebung des Rappers „18 Karat“ nach Portugal
Ergebnis: eingebracht
Nutzung des Dortmunder Stadtwappens
Ergebnis: eingebracht
Anwaltliche Kosten aufgrund des Wappenstreits mit der AfD
Ergebnis: eingebracht
Bissattacke auf Polizisten am Dortmunder Hauptbahnhof
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 07.10.2025 Bissattacke auf Polizisten am Dortmunder Hauptbahnhof - Ergänzung
Ergebnis: eingebracht
Täterprofile bei homophoben Angriffen klar benennen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Masterplan Unordnungsamt
Nachtrag: 08.10.2025 Einrichtung eines Unordnungsamtes als notwendiges Gegengewicht zum Ordnungsamt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erklärung des Rates - Wir sind die Brandmauer | Lag zur Sitzung am 13.02.25 (TOP 2.4) vor.| Beanstandung des Beschlusses im Wege der Ersatzvornahme durch die Bezirksregierung Arnsberg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 30.09.2025 Dezernatsverteilung und Vertretungsregelungen ab dem 01.11.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.10.2025 Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - hier gemeins. Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.10.2025 Romano Than
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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