Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (122)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   geändert beschlossen

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates des Stadt Osnabrück (6) am 14. März 2017

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0919
3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates - Nachrücker

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0715
5. 3.2

   Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0846
6. 3.3

   Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk III

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0776
7. 3.4

   Besetzung von Gremien (Fraktion DIE LINKE.) hier: Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2017/0959
8. 3.5

   Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die Fachausschüsse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0975
9. 3.6

   Arbeitskreis Lärmminderungsplan

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

10. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

11. 4.1

    Kostenübernahme Kampfmittelbeseitigung (Gruppe UWG/Piraten)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/0743: Kostenübernahme Kampfmittelbeseitigung
12. 4.1.1

    Kostenübernahme Kampfmittelbeseitigung - ÄA/Ergänzung TOP 4.1 - Gruppe UWG und Piraten, SPD-Fraktion, Bündis90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0743-01
13. 4.2

    Skatehalle im Hasepark erhalten / SPD-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/0755
14. 4.2.1

    Skatehalle im Hasepark erhalten Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1026
15. 4.3

    Osnabrück für Europa - gegen Nationalismus / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0759
16. 4.3.1

    Osnabrück für Europa - gegen Nationalismus - ÄA zu TOP 4.3 / Fraktion DIE LINKE.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0759-01
17. 4.3.2

    Osnabrück für Europa - gegen Nationalismus / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0759-02
18. 4.3.3

    Osnabrück für Europa - gegen Nationalismus Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1028
19. 4.4

    Pflegestützpunkt für Osnabrück - Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP, Die Linke, UWG-Piraten, BOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0780
20. 4.5

    Beantragung von Bundesmitteln zur Beseitigung alliierter Kriegsmunition / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0760
21. 4.6

    Wiedereinführung Öffentlicher Haushalt/Gruppe UWG/Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0920: Wiedereinführung Öffentlicher Haushalt
22. 4.7

    Neugestaltung Neumarkt - Antrag Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0950
23. 4.8

    Wachstum braucht Strategie, strategische Stadtentwicklung / SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0969
24. 4.9

    Errichtung von Milieuschutzgebieten - Prüfung sozialer Erhaltungssatzungen (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0973
25. 4.9.1

    Errichtung von Milieuschutzgebieten - Prüfung sozialer Erhaltungssatzungen (Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.9

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0973-01
26. 4.10

    Arbeitsplätze bei Homann in Dissen erhalten - Dringlicher Antrag i.S. des § 7 Abs. 4 GO des Rates / Fraktionen von SPD, DIE LINKE

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1021
27. 4.10.1

    Arbeitsplätze bei Homann in Dissen erhalten - Dringlicher Antrag i.S. des § 7 Abs. 4 GO des Rates / Fraktionen von SPD, DIE LINKE / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1021-01
28. 4.10.2

    Arbeitsplätze bei Homann in Dissen erhalten - Dringlicher Antrag i.S. des § 7 Abs. 4 GO des Rates / Fraktionen von SPD, DIE LINKE - ÄA Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/1021-02
29. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

30. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

31. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0677
32. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Suthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0734
33. 5.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortswehr Stadtmitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0956
34. 5.1.5

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0936
35. 5.1.6

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0968
36. 5.1.7

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen;hier: Sponsoring tote Winkel Spiegel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0974: Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Sponsoring tote Winkel Spiegel
37. 5.2

    Bestätigung der Beauftragung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0945
38. 5.3

    Eröffnung des Verfahrens zur Umbenennung historisch belasteter Straßennamen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0398
39. 5.3.1

    Eröffnung des Verfahrens zur Umbenennung historisch belasteter Straßennamen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0398-01
40. 5.5

    Anmeldung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0526
41. 5.6

    Schulentwicklungsplanung für den Sekundarbereich I

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0777
42. 5.7

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2017/0928
43. 5.7.1

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung; geänderte Vorlage

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2017/0928-01
44. 5.7.2

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung; geänderte Vorlage - ÄA zu TOP 5.7.1 / Fraktion DIE LINKE.

    vertagt

    • Antrag 2017/0928-01-01
45. 5.8

    Weisung an die Vertreter der Stadt Osnabrück und der OBG GmbH in der außerordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Osnabrück AG am 10.08.2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0953
46. 5.9

    Neustrukturierung des Ordnungsaußendienstes im Fachbereich Bürger und Ordnung

    vertagt
47. 5.9.1

    Neustrukturierung des Ordnungsaußendienstes im Fachbereich Bürger und Ordnung - ÄA TOP 5.9 UWG/Piraten - Tischvorlage

    vertagt
48. 5.10

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0954
49. 5.11

    Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters hier: Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Dienstherrn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0977
50. 5.12

    Veränderungssperre Nr. 64 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0995
51. 5.13

    Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1001
52. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

53. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

54. 7.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0659
55. 7.2

    1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2017/0789
56. 7.3

    Änderung von Gesellschaftsverträgen - Weisungen an die Vertreter der Stadt Osnabrück in den zuständigen Gesellschafterversammlungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0807
57. 7.4

    Finanzrichtlinie 2.0 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0836
58. 7.5

    Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0881
59. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

60. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

61. 9.1

    Bebauungsplan Nr. 22 (1) - Schwanenburgstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0719
62. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße /Fürstenauer Weg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0720
63. 9.3

    Aufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 5 "Quartier Rosenplatz - östlicher Teilbereich"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0662
64. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - (Aufhebung) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0800
65. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 120 - Wüste, Nordwest - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0799
66. 9.6

    Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2017/0764
67. 9.6.1

    Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0764-01
68. 9.6.2

    Rechtslage Sperrung Neumarkt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0751-01
69. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0873
70. 9.8

    Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0870
71. 9.9

    Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm -(vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0904
72. 9.10

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten/Fürstenauer Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0832
73. 9.11

    51. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Limberg - o Feststellungsbeschluss

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0869
74. 9.12

    Bebauungsplan Nr. 578 - Limberg - o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0868
75. 9.13

    Teilaufhebung des Sanierungsgebietes " Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0809
76. 9.14

    Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Gartlage-Süd"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0851
77. 9.14.1

    Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Gartlage-Süd" - geänderte Fassung -

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0851-01
78. 9.15

    Mobil>E Zukunft - Osnabrück geht vor. Projekt-Tandem "Parkplätze zu Grünflächen": Umnutzung einer Stellfläche an der Dielinger Straße und Park(ing) Day - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0906
79. 9.15.1

    Mobil>E Zukunft - Osnabrück geht vor. Projekt-Tandem "Parkplätze zu Grünflächen": Umnutzung einer Stellfläche an der Dielinger Straße und Park(ing) Day - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0906-01
80. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

81. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

82. 11.1

    Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0880
83. 11.2

    15. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0896
84. 11.3

    4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0933
85. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

86. 12.1

    Investitionskostenzuschuss für die Umstrukturierung/Innensanierung der Kindertagesstätte der Thomas-Kirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0847
87. 12.2

    Ausweitung des Kindertagesstätten- und Krippenangebotes der Heilpädagogischen Hilfe am Standort an der Knollstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0848
88. 12.3

    Investitionskostenzuschuss für die Ev. Jugendhilfe e. V. für die Nutzung des Gebäudes 142 Am Limberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0855
89. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

90. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

91. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

92. 15.1

    Gastschulgeldvereinbarung für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Osnabrück an der Herman-Nohl-Schule rückwirkend zum 01.01.2015.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0938
93. 15.2

    Zuschuss an den Verein zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien (VPAK) e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0935
94. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

95. 16.1

    Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0685
96. 17

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

97. 18

    Beantwortung von Anfragen

98. 18.1

    Straßenreinigungsgebühren / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/0708
99. 18.1.1

    Straßenreinigungsgebühren / SPD-Fraktion

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0708-01
100. 18.2

     B-Plan Nr. 600 und Durchführungsvertrag mit Investor

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0717
101. 18.2.1

     B-Plan Nr. 600 und Durchführungsvertrag mit Investor

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0717-01
102. 18.3

     Vogel- und Insektensterben in und um Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0967
103. 18.3.1

     Vogel- und Insektensterben in und um Osnabrück - Beantwortung der Ratsanfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0967-01
104. 18.4

     Vermessung von potentiellen Bauflächen/BOB-Ratsfraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0980
105. 18.4.1

     Vermessung von potentiellen Bauflächen/BOB-Ratsfraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0980-01
106. 18.5

     Stärkung des Einzelhandels / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0983
107. 18.5.1

     Stärkung des Einzelhandels / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0983-01
108. 18.6

     Bundes- und Landesmittel für sozialen Wohnungsbau / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0984
109. 18.6.1

     Bundes- und Landesmittel für sozialen Wohnungsbau

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0984-01
110. 18.7

     Vermeidung von Sozialbetrug bei Asylverfahren durch Fingerabdruckscanner / Anfrage der CDU-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0985
111. 18.7.1

     Vermeidung von Sozialbetrug bei Asylverfahren durch Fingerabdruckscanner /Anfrage der CDU-Fraktion; Antwort der Verwaltung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0985-01
112. 18.8

     Öffentliche PCs (Fraktion DIE LINKE.)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1000
113. 18.8.1

     Öffentliche PCs (Fraktion DIE LINKE.)

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1000-01
114. 18.9

     Verwertung von Bioabfall/SPD-Fraktion

     zur Kenntnis genommen
115. 18.9.1

     Verwertung von Bioabfall

     zur Kenntnis genommen
116. 18.10

     Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1004
117. 18.10.1

     Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.) / Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1004-01
118. 18.11

     Sanierung Diesterwegschule / Dringliche Anfrage gem. § 14 II GO des Rates - SPD-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/1018
119. 18.11.1

     Sachstand Sporthalle Diesterwegschule

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/1018-01
120. 19

     Mitteilungen des Oberbürgermeisters

121. 19.1

     Auszahlung der Kapitalzuführung 2016 an die Klinikum Osnabrück GmbH

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0782
122. 19.2

     Sachstand Rechtliche Rahmenbedingungen für PV-Mieterstrommodelle

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0874