Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 21.09.2021

Eingaben an den Rat

Schwerbehinderten- und Mehrgenerationenparkplätze in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe an den Rat Nr. 24/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verbleib und Strategie eines Lebensmittelvollsortimenters in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 25/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erneuerung/Reparatur des Schildes "Herzlich Willkommen im Silberdorf Elten" am Bahnhof in Elten; hier: Eingabe Nr. 26/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Liberation Route Europe; hier: Eingabe Nr. 27/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW (LPVG NW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl eines Mitgliedes in das Kuratorium der Vereinigten Hoppen- und Hompheus-Stiftung Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2020 der EGD mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung einer zweiten Jugendeinrichtung in Emmerich am Rhein; hier: Ergebnis Prüfauftrag zur Unterbringung der zweiten Jugendeinrichtung im ehemaligen Vital Sports

Ergebnis: abgesetzt

19. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 5.06.2001; hier: Eintragung von Bau- und Bodendenkmälern in die Denkmalliste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags am 5. Dezember 2021 im Innenstadtbereich der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benutzungsordnung der Sperrmüllannahme der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Korrektur einer Bezeichnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Partizipation von Jugendlichen im Bereich Schule; Hinzuziehung weiterer beratender Mitglieder im Schulausschuss; hier: Antrag Nr. XXXX/IX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anschaffung von bis zu 75 intelligenten CO2-Ampeln für die weiterführenden Schulen (Klassen 5 bis 13)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Ergänzende und konkrete Beschilderungen für das PAN, Plakatmuseum am Niederrhein, Museum für moderne Kunst; hier: Antrag Nr. XXXXVI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überprüfung der Verkehrssituation in Elten; hier: Antrag Nr. XXXXVII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überprüfung der Verkehrssituation Elsepaßweg; hier: Antrag Nr. XXXXIX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gestaltung der Mitfahrbänke in Regenbogenfarben; hier: Antrag Nr. XXXXVIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Machbarkeitsstudie zum Ausbau "Ravensackerweg" für LKW-Verkehre; hier: Antrag Nr. LII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Begrünung von Dächern, Fassaden und Vorgärten; hier: Antrag Nr. LIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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