Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (21)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Schenkung eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges an den Deutschen Feuerwehrverband.
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Informationen und Anfragen
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17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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18
Enwor - Beschluss für die Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
nicht öffentlich
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19
Herabsetzung des Stammkapitals der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH
nicht öffentlich
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20
Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))
nicht öffentlich
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21
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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