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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 13. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (21)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Schenkung eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges an den Deutschen Feuerwehrverband.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Informationen und Anfragen

  17. 17

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  18. 18

    Enwor - Beschluss für die Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH

    nicht öffentlich

  19. 19

    Herabsetzung des Stammkapitals der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH

    nicht öffentlich

  20. 20

    Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))

    nicht öffentlich

  21. 21

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
17:45 Uhr

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