Stadtrat
Donnerstag, 06. November 2025 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (29)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bestellung der Schriftführung einschließlich der Stellvertretung gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Amtseinführung der wiedergewählten Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 3 GO NW
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder des Rates der Wahlperiode 2020/2025
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW durch die Bürgermeisterin
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretungen der Bürgermeisterin gemäß § 67 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) a) Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen gemäß § 67 Abs. 1 GO NRW b) Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen gemäß § 67 Abs. 2 GO NRW
Einführung und Verpflichtung der Stellvertretungen der Bürgermeisterin gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW durch die Bürgermeisterin
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Bildung und Zusammensetzung von Pflichtausschüssen des Rates der Stadt Ochtrup
Bildung und Zusammensetzung von fakultativen (freiwilligen) Ausschüssen des Rates der Stadt Ochtrup gemäß § 57 Abs. 1 GO NRW
Verteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
Vertretungen der Stadt Ochtrup in externen Gremien
Entsendung von Vertreter/innen der Stadt Ochtrup in die Zweckverbandsversammlung der Kreissparkasse Steinfurt
119. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen K 73 und Hauptstraße hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 23 e "Gewerbegebiet zwischen K 73 und Hauptstraße" der Stadt Ochtrup hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Baugebiet Robert-Koch-, Horststraße und Krummer Weg" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 83, Flurstücke 81, 82 und 287 (teilweise)
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 51 a "Gewerbegebiet zwischen Schützen- und Feldstraße", eingegangen am 01.10.2025
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 01.10.2025 zur Einführung eines Benachrichtigungssystems für Anlieger bei Nennung von Straßen in öffentlichen Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem
Verschiedenes
Sachstand Umsetzung Containeranlage an der Beethovenstraße
Sachstand zur Umgestaltung des Geländes "Brackmann" nördlich der Laurenzstraße
Projekt "3 x 3" an der Bültstraße
Kreisverkehr an der Stadthalle
Ausbau der Wirtschaftswege
Fahrradstraße Hellstiege
Gemeinsames Foto aller (neuen) Ratsmitglieder
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.11.2025 · 437.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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