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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 16. Dezember 2014 um 16:04 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (50)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Wichtige Mitteilungen

4.a

Anfragen Anfrage der CDU Fraktion vom 24.11.2014 hier: Ideen zur Innenstadtgestaltung

4.b

Anfragen Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.12.2014 hier: Baugebiet Hassel in Metzkausen

4.d

Anfragen Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.12.2044 hier: Konzessionsvergabeverfahren Strom und Gas, nebst einer möglichen Kooperationslösung - öffentlich -

5.a

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2014 hier: Vergabe des Gutachtens 'Barrierefreie Schulen'

5.b

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2014 hier: Zusammenarbeit mit dem Einzelhandel beim Umbau der Freiheitstraße

5.c

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2014 hier: 'Tag der offenen Tür' in der Stadthalle

5.d

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion hier: Externe Prozessbegleitung Integriertes Handlungskonzept

6

Widerspruch gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 30.09.2014

7.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung der Fachausschüsse mit Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner

7.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Benennung von Vertretern des Stadtsportverbandes als sachkundige Einwohner im Sportausschuss

7.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Benennung weiterer sachkundiger Bürger und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

7.d

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion PIRATEN/LINKE auf Benennung weiterer sachkundiger Bürger und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

7.e

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Umbesetzung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH

7.f

Benennung eines Gesellschaftervertreters für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung

9

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters

10.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kreisabfallbeseitigungsgebühr

10.b

Überplanmäßige Aufwendungen hier: Zuschuss Sprachförderung an freie Träger

10.c

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

10.d

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Zuschuss 'Offene Ganztagsgrundschulen'

11

Haushaltskonsolidierung hier: Bericht der Verwaltung zu Maßnahme 90, Abbau Beratungsleistungen Rentenstelle

12

Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung der Verfahrensordnung für den Bürgerausschuss

17
18

Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und provisorischen Unterkünften

23

Satzung für das Jugendamt der Stadt Mettmann hier: Satzungsänderung für die Interessensgemeinschaft Kindertagespflege

24

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege in der Stadt Mettmann

25

Kindertagespflege hier: Änderung der Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege

26

Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr und eines Stellvertreters

27

Verschiedenes

28

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
29

Anfragen

Nicht-öffentlich
29.a

Anfragen Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.12.2014 hier: Konzessionsvergabeverfahren Strom und Gas, nebst einer möglichen Kooperationslösung

Nicht-öffentlich
30.a

Fraktionsanträge Antrag der AfD-Fraktion vom 29.10.2014 hier: Neuverhandlung des Kaufpreises für ein Erbbaurechtsgrundstück

Nicht-öffentlich
31

Erwerb von Flächen der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung

Nicht-öffentlich
32

Veräußerung von Grundstücken

Nicht-öffentlich
33.a

Personalangelegenheiten Ausnahme vom Einstellungsstopp

Nicht-öffentlich
33.b

Personalangelegenheiten Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Weiterbeschäftigung von Bürgerlotsen

Nicht-öffentlich
34

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.03.2015 · 540.8 KB

Details

Ende
20:20 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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