mandari

Hauptausschuss

Dienstag, 31. Mai 2022 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (53)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 5.1.1

    Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 5.1.2

    CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.2

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  13. 5.2.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  14. 5.3

    [Koalitionsantrag] Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.3.1

    Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.4

    Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer

    verwiesen
  17. 5.5

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    verwiesen
  18. 5.5.1

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    verwiesen
  19. 5.6

    FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn

    vertagt
  20. 5.6.1

    FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn

    vertagt
  21. 5.7

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.7.1

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.8

    FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB

    vertagt
  24. 5.8.1

    FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB

    vertagt
  25. 5.9

    Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.9.1

    Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6

    Empfehlungen

  28. 6.1

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.1.1

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.3

    CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.3.1

    Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.4

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    ohne Votum
  33. 6.4.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    ohne Votum
  34. 6.6

    Einrichtung einer Stabsstelle zur Koordinierung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn beim Dezernat IV

    ohne Votum
  35. 7

    Mitteilungen

  36. 7.1

    Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.2

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.4

    Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  40. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  41. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 53

    Formalia

Details

Ende
19:02 Uhr

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