Hauptausschuss
Dienstag, 31. Mai 2022 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (60)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
[Koalitionsantrag] Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer
Ergebnis: verwiesen
Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer
Ergebnis: verwiesen
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: verwiesen
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: verwiesen
FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn
Ergebnis: vertagt
FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn
Ergebnis: vertagt
Hochwasserschutz am Wittgesbach
Ergebnis: geändert beschlossen
Hochwasserschutz am Wittgesbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB
Ergebnis: vertagt
FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB
Ergebnis: vertagt
Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Stelle im Sachgebiet 51-41 „Erziehungs- und Familienberatung“ im Umfang von 19,5 WStd.,EG 13 TVöD, vorerst befristet bis Ende 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Ergebnis: ohne Votum
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Ergebnis: ohne Votum
Einrichtung einer Stabsstelle zur Koordinierung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn beim Dezernat IV
Ergebnis: ohne Votum
Mitteilungen
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungsvorlage zum Sachstand Stadthaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.06.2022 · 1.0 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 31.05.2022 18:01 Uhr
- Ende
- 31.05.2022 19:02 Uhr