Hauptausschuss
Dienstag, 31. Mai 2022 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (53)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.2
CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.2.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.3
[Koalitionsantrag] Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein
zur Kenntnis genommen -
5.4
Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer
verwiesen -
5.5
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
verwiesen -
5.5.1
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
verwiesen -
5.6
FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn
vertagt -
5.6.1
FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn
vertagt - 5.7
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5.7.1
Hochwasserschutz am Wittgesbach
zur Kenntnis genommen -
5.8
FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB
vertagt -
5.8.1
FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB
vertagt -
5.9
Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2022
beschlossengeändert beschlossen
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5.9.1
Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
zur Kenntnis genommen -
6.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
ohne Votum -
6.4.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
ohne Votum -
6.6
Einrichtung einer Stabsstelle zur Koordinierung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn beim Dezernat IV
ohne Votum -
7
Mitteilungen
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7.1
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße
zur Kenntnis genommen -
7.2
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
7.4
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
zur Kenntnis genommen -
7.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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53
Formalia
Gremien
Details
- Ende
- 19:02 Uhr
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