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Rat

Dienstag, 30. September 2014 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (20)

2.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

3.

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 03.07.2014

4.

Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahl am 25.05.2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Antrag des Vereins der Natur- und Heimatfreunde für Sevelen e.V. zur Nutzung des Geländes zwischen Heesenhof und Burgweg im Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 13 -Am Rathaus/Burgweg-

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Ausbau des Weges durch den Bürgermeister-Bühner-Park sowie Öffnung der Toilettenanlagen am Spielplatz/Grillplatz Koetherdyck

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Prüfung der delegierten Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) ab dem Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Stimmen dafür: 18 Stimmen dagegen: 11 Stimmenthaltungen: 0

11.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 2. Quartal 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.

Gebührenberechnung 2015 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Änderung der Satzung über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15.

Benennung der Straße im Bebauungsplanbereich Issum Nr. 26 - Gewerbegebiet Kevelaerer Straße -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.

Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 28 -Wilhelmshöhe/Vogt-von-Belle-Platz- nach § 13 BauGB 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 24 -Falkenstraße- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18.

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nordring 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.09.2014

Gremien

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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