Rat
Dienstag, 30. September 2014 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (20)
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 03.07.2014
Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahl am 25.05.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag des Vereins der Natur- und Heimatfreunde für Sevelen e.V. zur Nutzung des Geländes zwischen Heesenhof und Burgweg im Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 13 -Am Rathaus/Burgweg-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Ausbau des Weges durch den Bürgermeister-Bühner-Park sowie Öffnung der Toilettenanlagen am Spielplatz/Grillplatz Koetherdyck
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Stellenplanes 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Prüfung der delegierten Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) ab dem Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Stimmen dafür: 18 Stimmen dagegen: 11 Stimmenthaltungen: 0
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 2. Quartal 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung 2015 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung der Straße im Bebauungsplanbereich Issum Nr. 26 - Gewerbegebiet Kevelaerer Straße -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 28 -Wilhelmshöhe/Vogt-von-Belle-Platz- nach § 13 BauGB 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 24 -Falkenstraße- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nordring 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13 Baugesetzbuch
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.09.2014
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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