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Kreistag

Donnerstag, 15. März 2012 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (22)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreistages am 21.12.2011

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

7

Besetzung von Ausschüssen und Gremien, hier: Nachbenennung von Mitgliedern mit beratender Stimme für das Kuratorium für Einrichtungen der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Ergebnis: beschlossen

8

Bestellung einer Rechnungsprüferin

Ergebnis: beschlossen

9

Entlassung des stellvertretenden Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Zeven, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und Ernennung des Nachfolgers

Ergebnis: beschlossen

10

Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme), Beförderungsentgelte im Taxenverkehr

Ergebnis: beschlossen

11

Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und dem Landkreis Verden über die Beauftragung des Landkreises Rotenburg (Wümme) mit der Durchführung von Trichinenuntersuchungen gemäß § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) durch den Landkreis Verden

Ergebnis: beschlossen

12

Verwendung der Mittelzuflüsse gemäß § 46 Abs. 6 SGB II, die nicht zur Deckung von Einzelansprüchen gemäß § 28 SGB II und der Verwaltungskosten für die Umsetzung der Leistungsgewährung nach § 28 SGB II benötigt werden

Ergebnis: beschlossen

13

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Glindbusch" und das Landschaftsschutzgebiet "Glindbachniederung, Hesedorfer Wiesen und Keenmoorwiesen"

Ergebnis: beschlossen

14

Handreichung zur Förderung von Naturschutzmaßnahmen im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

15

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)

Ergebnis: beschlossen

16

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: beschlossen

17

Zustimmung zur Annahme einer Zuwendunghier: Sparkasse Rotenburg-Bremervörde

Ergebnis: beschlossen

18

Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 25.10.2011: Rücknahme der Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten

Ergebnis: beschlossen

19

Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 16.02.2012: Einrichtung eines Bürgerbusses zu den Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse für interessierte Bürger

Ergebnis: verwiesen

20

Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 16.02.2012 zu Benzolkontaminationen und anderen Giftstoffen im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: verwiesen

21

Anfragen

Ergebnis: -

22

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
12:00 Uhr

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