Hauptausschuss
Donnerstag, 25. Februar 2021 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (140)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Aufhebung der Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss
#Fokus_Wuppertal - Ein Zukunftsprogramm
Fragestunde (nur Rat)
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2020 zur Digitalisierung
Förderprogramme der NRW Bank
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Förderprogrammen der NRW Bank
Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie
Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis
Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion "Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal"
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldtraße / Hardtufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umfeldverbesserungen der Friedrich-Engels-Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umwandlung der Luisenstraße zwischen Sophien- und Auer Schulstraße zum verkehrsberuhigten Bereich aus Mitteln der Städtebauförderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Montage von Radbügeln im Bereich des Waschsalons an der Gathe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anpassung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Düsseldorfer Straße/Wiedener Straße/Bahnstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung der Benutzungspflicht des gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Bahnstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken im Bereich von baulich angelegten Radwegen im Hinblick auf die Änderungen der StVO im April 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung Benutzungspflicht Wall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anwendung des Leitfadens der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg bzgl. der Führung von Fuß- und Radverkehr in Baustellenbereichen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenöffnung Robertstraße für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umkehrung Vorfahrtsregelung Bergisches Plateau/Nordbahntrasse
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Erneuerung der Displays an WSW-Bushaltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrt City-Arkaden
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Attraktivitätssteigernde Maßnahme für die Elberfelder Fußgängerzone
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Werbetafel auf dem Geh- und Radweg Linde
Ergebnis: abgesetzt
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Fällung von Einzelbäumen, Auslichtung in Grünanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Flächen für Kindertagesstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächenpotenziale
Ergebnis: vertagt auf Rat
Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere
Ergebnis: vertagt auf Rat
Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Digitale Gremienarbeit
Ergebnis: vertagt auf Rat
Corona-bedingte Belastungen ausgleichen – Kommunen solidarisch unterstützen!
Ergebnis: vertagt auf Rat
Schaffung von Wohnraum durch Innenverdichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme von Taxikosten für die Fahrt zum Impfzentrum bei Menschen über 80 Jahren
Ergebnis: vertagt auf Rat
Kostenübernahme für Taxi-Fahrten von Senioren zum Impfzentrum am Freudenberg
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution: Wuppertal wird sicherer Hafen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Nächstebreck, Linderhauser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Präventions- und Sicherheitskonzept für das Wuppertaler Stadtgebiet – Sachstandsanfrage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktueller Sachstand der Planungen einer Bundesgartenschau
Ergebnis: geändert beschlossen
Solidarität mit den Beschäftigten bei Schaeffler
Ergebnis: vertagt auf Rat
Onlinezugangsgesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Dritte Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass der Elternbeitragserhebungen für den Monat Januar 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze (Heimentgelte)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze (Heimentgelte)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Behandlung in der nächsten Sitzungsfolge. Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: abgesetzt
(nur Rat) 6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
(nur Rat) Leistungen an Einzelratsmitglieder
(nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkosten bei Investitionsvorhaben des Gebäudemanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderwettbewerb Mobilfunktechnologie 5G - Vorhaben "5GreenZoo" Wuppertall (Finanzierung des städtischen Anteils)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Ausgabe - Digitalisierungsmaßnahmen Historische Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe - Smart Tec Campus Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zur über- und außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe - Anwaltliche Beratungsleistungen für die Ausschreibung der Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss und Lagebericht 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppe (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1057 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsbeschlüsse für die Elektrifizierung der Regiobahn sowie die Verlängerung des Gleises 915
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplan 1155 - Berliner Str./ Bredde -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplanänderung 114 - Bahnhof Heubruch -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Erweiterungsgebäudes als Interimslösung für die Offene Ganztagsgrundschule Matthäusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Gebäudes Bergbahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürger-Zentrum Barmen barrierefrei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Rolf-Drecker-Platz 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pumptrack-Anlage an der Nordbahntrasse – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Maßnahme Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Westring - Herstellung einer neuen Fahrbahndecke und Anlegen einer Radverkehrsanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortuntersuchung (Standortanaylse und Standortvergleich
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortentscheidung zum Bau der 7. Gesamtschule (Erneuerung der Grundsatzentscheidung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ankauf der Grundstücke Bockmühle 12 und 18 als Standort für die 7. Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 100 Plätze zum Schuljahr 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neustart des Verfahrens zur Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds ISEK Innenstadt Barmen und zum lokalen beratenden „Barmer Innenstadtbeirat“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begründung einer Mitgliedschaft im Förderverein "Welterbe Müngstener Brücke"
Ergebnis: vertagt auf Rat
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Vorgehen bzgl. der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beteiligung am Projektaufruf "Modellprojekte Smart Cities" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslobung eines Wuppertaler Heimat-Preises für die Jahre 2021 und 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Friedrich-Engels-Allee 355
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein Ratsmitglied in einer Strafsache vor dem Amtsgericht Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Dr. Uwe Schneidewind und Herrn Andreas Mucke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Bildung und Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2020-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung sachkundiger Einwohner*innen im Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder / Vertreter/innen für den Beirat der unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: geändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Vertreterinnen in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen / Vertretungen der Ratsfraktionen im Beirat der Menschen mit Behinderung
Ergebnis: vertagt auf Rat
41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachkundige Einwohner*innen im Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremien/Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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